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Franziska und Felix und Robert und Annalena
Gut drei Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl haben wir auf unserem 50. Bundesparteitag intensiv diskutiert und ein starkes Team für den Wahlkampf gewählt. Neue Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen sind nun Franziska Brantner und Felix Banaszak. Mit Robert Habeck als unserem „Kandidaten für die Menschen in Deutschland“ und Annalena Baerbock an seiner Seite gehen wir mit einem bewährten und leidenschaftlichen Spitzenduo in die Wahl. Ricarda Lang und Omid Nouripour danken wir herzlich für ihre engagierte Arbeit in den letzten Jahren. Es waren bewegende Momente. … weiterlesen
Mobbing-Report muss endlich veröffentlich werden!
In der Fragestunde im Bundestag habe ich Bundesarbeitsminister Heil gefragt, wann der in Auftrag gegebene Mobbing-Report veröffentlicht wird. Seit dem Sommer liegen hier nämlich die Ergebnisse der Untersuchung der Universität Leipzig vor. Dieser Report ist mir wichtig, denn Mobbing ist kein Kavaliersdelikt. Es sind Angriffe auf die Persönlichkeit der Menschen mit weitreichenden sozialen und gesundheitlichen Folgen. Deshalb ist es so wichtig, dass wir – die Politik – und die Gesellschaft das Thema Mobbing endlich ernstnehmen und die Betroffenen von Mobbing wirkungsvoll schützen. … weiterlesen
COP 29: „In Solidarity for a Green World“
Derzeit läuft die 29. UN-Klimakonferenz (COP29) in Baku, Aserbaidschan. Das Motto „In Solidarity for a Green World“ unterstreicht die Notwendigkeit globaler Zusammenarbeit und Solidarität im Kampf gegen den Klimawandel und für eine nachhaltige Zukunft. Für Deutschland nimmt Außenministerin Annalena Baerbock als Verhandlerin vor Ort teil. Sie setzt sich dafür ein, dass sich China, die Golfstaaten und die Öl- und Gaskonzerne finanziell stärker an der Unterstützung der betroffenen Länder beteiligen, die am wenigsten zur Klimakrise beitragen, aber besonders darunter leiden. … weiterlesen
Prüfverfahren gegen die AfD – Antrag ist eingereicht!
Zusammen mit 112 Abgeordneten fordere ich im Bundestag ein Verbot der AfD. Die Partei ist eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, da sie menschenverachtende Positionen vertritt. Ein Verbot der AfD ist kein Angriff auf die Meinungsfreiheit, sondern ein notwendiger Schritt, um die Werte und die Stabilität unserer Demokratie zu schützen. Der Antrag ist ein Signal an alle Demokrat:innen: Wir brauchen eine Politik, die auf Respekt, Solidarität und Menschlichkeit basiert. Wir stehen gemeinsam für eine starke Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze. … weiterlesen
Übrigens - Der Preis des Klimawandels
Die Zahlen sind erschütternd: Jedes Jahr verschlingt der Klimawandel weltweit bereits etwa 133 Milliarden Euro – das sind rund 15 Millionen Euro pro Stunde, die durch extreme Wetterereignisse verloren gehen. Stürme, Überschwemmungen und Hitzewellen richten verheerende Schäden an, und am schlimmsten trifft es die ärmsten Länder, die am wenigsten zur Klimakrise beigetragen haben und doch besonders darunter leiden. … weiterlesen
Jahrestagung von GewerkschaftsGrün
Am Wochenende haben wir die gewerkschaftliche Stimme innerhalb der Grünen gestärkt. Mit Chaja Boebel von der IG Metall sprachen wir über Strategien gegen Rechtsextremismus, und mit Daniel Abbou vom KI-Bundesverband diskutierten wir die Chancen, Risiken und Auswirkungen von KI in der Arbeitswelt. Wir gehen kämpferisch ins neue Jahr – das zeigte sich im Austausch mit Fraktionsvize Andreas Audretsch, bei dem das Ende der Ampel-Koalition und der bevorstehende Wahlkampf im Mittelpunkt stand. Unsere entschlossene Haltung wird auch in der verabschiedeten Abschlusserklärung deutlich. … weiterlesen
Weil es um unsere Demokratie geht, … (Part 2)
In Sachsen wurde die rechtsextreme Gruppe „Sächsische Separatisten“ zerschlagen. Diese Organisation wollte nicht nur eine andere politische Ordnung herstellen, sondern auch unerwünschte Menschen gezielt „entfernen“. Besonders alarmierend ist, dass es wieder eine Verbindung zur #noAfD gibt – zu einem Stadtrat aus Grimma. Es ist also eine Partei, die vorgibt, bürgerlich zu sein, aber deren Nähe zu antidemokratischen und gefährlichen Netzwerken nicht zu übersehen ist. Das dürfen wir nicht zulassen! … weiterlesen
„Ermstal hilft“ trifft Katrin Göring-Eckardt
Zivilgesellschaftliches Engagement sehe ich als Abgeordnete häufig. Die Arbeit von „Ermstal hilft“ aber beeindruckt mich immer wieder ganz besonders. Deswegen war es mir ein Anliegen, dass sich die grüne Bundestagsvizepräsidentin, Katrin Göring-Eckardt, die selbst eng mit der Ukraine verbunden ist, mit dem Team rund um Simon Nowotni und Martin Salzer getroffen hat, um dem Verein Dank und Anerkennung auszusprechen. „Ermstal hilft“ ist eine kleine Hilfsorganisation, die großartige Arbeit leistet - im Ermstal und in der Ukraine. … weiterlesen
Ich bin wütend!
In Zeiten globaler Krisen braucht es Verantwortung. Doch Christian Lindner blockiert, verweigert Kompromisse und setzt parteipolitische Interessen über Gerechtigkeit, Klimaschutz und die Freiheit der Ukraine. Und auch die Herausforderung, die die Wahl Trumps zum US-Präsidenten mit sich bringt, ist Lindner egal. Neuwahlen sind deshalb der konsequente und richtige Schritt. … weiterlesen
Traditioneller Austausch mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler
Seit über acht Jahre treffe ich mich regelmäßig mit Prof. Dr. Wolfgang Däubler, und jedes Mal ist es ein Highlight im Jahreskalender. Dieses Jahr gab es eine Besonderheit: Schon nach einem halben Jahr haben wir uns wieder getroffen und einen ganzen Nachmittag lang über alle denkbaren Themen gesprochen. Es ist mir eine Ehre, diese Gespräche führen zu dürfen. Sie erweitern den Horizont, fördern das analytische Denken und sind gleichzeitig humorvoll und vertraut. Besonders schätze ich die gegenseitige Wertschätzung, den Respekt und die Anerkennung, die jedes dieser Treffen prägen. … weiterlesen
