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Sozialstaat
Schlafsäle für Wanderarme
Alles begann damit, dass 1891 in Erlach 30-Mann-Schlafsäle für Menschen in Not - sogenannte „Wanderarme“ - eingerichtet wurden. Heute unterstützt die Erlacher Höhe, die zum Diakonischen Werk gehört, in rund 70 Einrichtungen und Diensten Menschen in Wohnungsnot, Arbeitslosigkeit und Armut, pflegebedürftige Menschen und Menschen, die in ihrer Teilhabe eingeschränkt sind. Mit der Direktkandidatin Thuy Nga Trinh war ich vor Ort in Freudenstadt. Es ist bewundernswert, was die 25 Mitarbeiter:innen hier auf die Beine stellen. … weiterlesen
Es braucht starke GRÜNE in Regierungsverantwortung
Wir wollen Verantwortung übernehmen und aktiv gestalten – dabei gleichzeitig unsere Erfolge verteidigen. Denn vieles, was wir auf den Weg gebracht haben, steht aktuell unter Druck. Das Bürgergeld eröffnet beispielsweise langzeitarbeitslosen Menschen Chancen und Perspektiven. Wir wollen diese Chancen nachhaltig absichern. Ebenso gilt es, das neue Staatsangehörigkeitsrecht zu verteidigen, das Menschen mit Migrationsgeschichte endlich echte Teilhabe ermöglicht. Klimaschutz darf auch zukünftig keine Nebensache sein. Wir wollen den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft konsequent vorantreiben - mit starken sozialen Leitplanken. Angesichts internationaler Herausforderungen und aggressiver Rhetorik ist es wichtiger denn je, partnerschaftlich an der Seite der Ukraine zu stehen. Es geht um viel. Deshalb: Grün wählen!
Mit Visionen Zuversicht schaffen
Dieser Wahlkampf ist eindimensional – ohne Visionen für unsere Gesellschaft. Dabei geht es um fundamentale Fragen: Wie stoppen wir die Klimakatastrophe? Wie sichern wir die Rente und bekämpfen Altersarmut? Wie schaffen wir bezahlbaren Wohnraum und faire Löhne? Wie stärken wir die soziale Absicherung? Im TV-Duell hatten Scholz und Merz darauf keine Antworten – schlimmer noch: Sie stellten nicht einmal die Fragen. Wir Grünen haben Lösungen – und den Mut, sie umzusetzen. Gemeinsam mit Robert Habeck kämpfen wir für eine Politik, die Zuversicht schafft: … weiterlesen
Wie schaffen wir soziale Gerechtigkeit?
Darum ging es bei unserer Diskussion in Berlin-Schöneberg, zu der mich der grüne Direktkandidat Moritz Heuberger eingeladen hatte. Gemeinsam mit Jan Otto (IG Metall Berlin) und Julia Jirmann (Netzwerk Steuergerechtigkeit) debattierten wir über zentrale soziale Fragen: … weiterlesen
Engagiertes Miteinander
Im Stadtteil Gotha-West, in dem 10.000 Menschen aus vielen verschiedenen Nationen leben, haben engagierte Menschen die senfkorn STADTTeilMISSION gegründet. Ich war dort und habe mich zusammen mit Stadtrat Felix Kalbe und Kreisrat Matthias Kaiser mit Frank Paul ausgetauscht. Beeindruckend war die Aussage, dass die Angebote nicht „für“, sondern „mit“ den Menschen gemacht werden. Ich nehme auch mit, dass viel mehr in die Menschen investiert werden müsste – in die Regelfinanzierung von Vereinen, in das Stadtteilmanagement – in das Miteinander, um Chancen und Perspektiven zu ermöglichen.
Chancen und Perspektiven – IQ-Netzwerk und FAU
Zusammen mit der grünen Direktkandidatin Miro Zahra habe ich in Mecklenburg-Vorpommern das IQ-Netzwerk in Schwerin besucht. In Thüringen war ich gemeinsam mit Kai Klemm-Lorenz, dem grünen Direktkandidaten für das Eichsfeld und den Kyffhäuserkreis, im Austausch mit der gemeinnützigen Förderungsgesellschaft Arbeit und Umwelt (FAU) in Sondershausen. Beide Initiativen schaffen Chancen, begleiten Menschen auf ihrem Weg in den Arbeitsmarkt und leisten beeindruckende Arbeit. … weiterlesen
Trockenbau, das Zirkuswagenprojekt und Frauenschutzhaus
Mecklenburg-Vorpommern: In Barth bieten Dirk Steiniger und Meike Kleinschmidt im Garten der Begegnung Menschen, die suchtkrank sind oder es geschafft haben, sich von ihrer Sucht zu befreien, eine Chance und ein Angebot, das Leben nüchtern und sinnvoll für alle zu gestalten: Gemeinsam restaurieren sie alte Zirkus- und Bauwagen – ein beeindruckendes Projekt. In Stralsund traf ich engagierte Frauen aus dem Frauenschutzhaus und aus der Beratung. Gut, dass wir das Gewalthilfegesetz verabschiedet haben! Es sichert die Finanzierung dieser engagierten und unverzichtbaren Arbeit. … weiterlesen
Wahlkampf: Unterwegs in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen
Ab Montag bin ich unterwegs, um die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen und später auch in Brandenburg zu unterstützen. Diese Regionen stehen vor großen Herausforderungen – insbesondere durch die Bedrohung unserer Demokratie von rechts. Wir Grünen stehen für eine andere Politik: demokratisch, ökologisch und gerecht. Ich werde die Kandidat:innen unterstützen und um jede Stimme kämpfen – für gute Löhne, soziale Sicherheit, Klimaschutz und eine starke Demokratie! … weiterlesen
Mutterschutz nach Fehlgeburt
Der gestaffelte Mutterschutz nach Fehlgeburten kommt. Im Deutschen Bundestag haben wir fraktionsübergreifend ein entsprechendes Gesetz beschlossen. Danach haben Frauen, die ab der 13. Woche eine Fehlgeburt erleiden, künftig Anspruch auf Mutterschutz. Das Gesetz gilt ab dem 1. Juli 2025. Betroffen sind nicht wenige: Jede dritte Frau in Deutschland hat durchschnittlich eine Fehlgeburt. Bisher gibt es keinen Mutterschutz bei Fehlgeburten. Das Gesetz ist daher ein starkes Signal und ein parlamentarischer Erfolg. … weiterlesen
Grüner Parteitag – mit klarem Programm in den Wahlkampf!
Heute war ein erfolgreicher Parteitag! Mit intensiven Diskussionen, klaren Beschlüssen und einem starken Programm für die Bundestagswahl haben wir wichtige Weichen gestellt. Besonders freue ich mich, dass viele meiner Änderungsanträge angenommen wurden – so konnte ich unser Wahlprogramm aktiv mitgestalten. Jetzt sind wir bereit, gemeinsam für grüne Politik – für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Demokratie - zu streiten. Der Wahlkampf kann jetzt richtig beginnen. … weiterlesen
