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Ukraine
Lassen Sie Volodymyr Androsovich frei!
Mit einem Brief an die russische Botschaft habe ich erneut gegen die Verhaftung und Verschleppung von Volodymyr Androsovich protestiert und seine sofortige Freilassung gefordert. Androsovich war im April 2022 in Mariupol unschuldig verhaftet und dann in eine Strafkolonie verschleppt worden. Er hat schwerwiegende gesundheitliche Probleme. Der Schulbusfahrer fuhr seit Beginn des Krieges ukrainische Soldaten zu ihren Einsatzorten an die Front. Ich habe für Volodymyr Androsovich eine Patenschaft übernommen und werde mich auch weiterhin für seine Freilassung einsetzen. … weiterlesen
Es war ein besonderer Moment: Meine letzte Abstimmung im Bundestag
Drei Grundgesetzänderungen für Zukunftsinvestitionen – ein wichtiger Schritt! Dass Verhandlungen und Kompromisse möglich waren, war ein gutes Zeichen. Weil der „alte“ Bundestag das beschlossen hat, war ich noch einmal dabei. Das fühlte sich für mich richtig an, denn es geht um Inhalte, nicht um Macht – anders als bei der Union, die sich in der Ampel-Zeit bei diesen Fragen verantwortungslos verweigert hat. Jetzt ist aber wirklich Schluss – meine letzte Abstimmung im Bundestag! Ich wünsche der neuen Fraktion gute Entscheidungen und eine starke soziale Politik. … weiterlesen
Erfolgreiche Verhandlungen: Mehr Klimaschutz, Zusätzlichkeit und erweiterter Sicherheitsbegriff
Wir haben es geschafft: Die von Union und SPD geplanten Grundgesetzänderungen werden verändert. Klimaneutralität wird erstmals als Ziel von Investitionen im Grundgesetz verankert – ein echter Meilenstein! Zudem sind 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen ausdrücklich für Klimaschutz vorgesehen. Und wichtig – Investitionen aus dem Sondervermögen müssen immer zusätzlich sein. Auch beim Sicherheitsbegriff konnten wir Fortschritte erzielen: Sicherheit bedeutet nicht nur militärische Verteidigung, sondern auch Zivil- und Bevölkerungsschutz, Cybersicherheit und die Unterstützung völkerrechtswidrig angegriffener Staaten wie der Ukraine. Gut, dass wir uns eingemischt haben!
Ukraine #7: Solidaritätspartnerschaft – Hilfe, die ankommt
Drei Jahre Krieg in der Ukraine – Präsident Selenskyj und die Menschen in der Ukraine kämpfen um ihre Freiheit und Souveränität. Sie kämpfen ums Überleben. Und in dieser Zeit sabotiert Trump die internationale Solidarität. Das macht fassungslos. Es darf keine Zweifel an unserer Unterstützung für die Ukraine geben. Die Ukraine braucht weiterhin unsere volle Solidarität – von Deutschland, von der EU und von den zahlreichen zivilgesellschaftlichen Initiativen, wie beispielsweise „Ermstal hilft“, die in der Südukraine großartige Arbeit leistet. … weiterlesen
Es braucht starke GRÜNE in Regierungsverantwortung
Wir wollen Verantwortung übernehmen und aktiv gestalten – dabei gleichzeitig unsere Erfolge verteidigen. Denn vieles, was wir auf den Weg gebracht haben, steht aktuell unter Druck. Das Bürgergeld eröffnet beispielsweise langzeitarbeitslosen Menschen Chancen und Perspektiven. Wir wollen diese Chancen nachhaltig absichern. Ebenso gilt es, das neue Staatsangehörigkeitsrecht zu verteidigen, das Menschen mit Migrationsgeschichte endlich echte Teilhabe ermöglicht. Klimaschutz darf auch zukünftig keine Nebensache sein. Wir wollen den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft konsequent vorantreiben - mit starken sozialen Leitplanken. Angesichts internationaler Herausforderungen und aggressiver Rhetorik ist es wichtiger denn je, partnerschaftlich an der Seite der Ukraine zu stehen. Es geht um viel. Deshalb: Grün wählen!
Menschenjagd mit Drohnen
In Cherson in der Ukraine jagen russische Truppen gezielt Menschen mit Drohnen. Seit vergangenem Sommer werden immer mehr Unschuldige durch diese brutale Strategie getötet. Die US-amerikanische Journalistin Zarina Zabrisky hat selbst erlebt, wie es sich anfühlt, gejagt zu werden. Im Bundestag berichtete sie von dieser "Human Safari", wie es in Cherson genannt wird. Gemeinsam mit meinem Kollegen Toni Hofreiter habe ich sie und die Wissenschaftlerin Julia Friedrich vom Global Public Policy Institute eingeladen, um über die aktuelle Lage in der Ukraine zu informieren. … weiterlesen
Ukraine #6: Ein Zeichen der Solidarität zum Jahreswechsel
Meine dritte Reise mit „Ermstal hilft“ in den Süden der Ukraine hat mir erneut gezeigt, was Krieg bedeutet. Luftalarm ist dort ein ständiger Begleiter – fast jede Nacht und oft auch tagsüber schrillten unsere Handys, und die Alarm-App zeigte, wo Raketen fliegen. Diese permanente Bedrohung zermürbt die Menschen, viele sind traumatisiert. Doch sie geben nicht auf. Ihre Widerstandskraft und ihr unerschütterlicher Wille beeindrucken zutiefst. Wir müssen weiterhin helfen und die Stimmen derjenigen hören, die unter diesem Krieg leiden. … weiterlesen
Der Weg für Neuwahlen ist frei
Heute ist ein historischer Tag: Der Bundeskanzler hat die Vertrauensfrage gestellt – und verloren. Wir haben uns bei der Abstimmung bewusst enthalten, weil wir Neuwahlen für richtig halten. Vor diesem Hintergrund hat mich die Debatte heute sprachlos gemacht. Scholz und Merz nutzten die Bühne für Wahlkampfgetöse und persönliche Eitelkeiten, ohne den Ernst der Lage zu erfassen. Im Gegensatz dazu zeigte Robert Habeck, wie es geht: ernsthaft, reflektiert und mit einer klaren Analyse unserer Herausforderungen. Genau diese Haltung brauchen wir jetzt! … weiterlesen
Ukraine #5: Hilfe vor dem Winter
Meine dritte Reise in das Kriegsgebiet rund um Odessa im Süden der Ukraine hat mir erneut gezeigt, wie unverzichtbar Solidarität und gelebte Unterstützung für die Menschen vor Ort sind. Wieder durfte ich mit der kleinen, aber unglaublich engagierten Hilfsorganisation „Ermstal hilft“ unterwegs sein, die in der Südukraine großartige Arbeit leistet. Zeitgleich mit unserer Delegation brachte der Hilfskonvoi aus dem Ermstal dringend benötigte Güter in die Region – ein Einsatz, der Hoffnung spendet. … weiterlesen
„Ermstal hilft“ trifft Katrin Göring-Eckardt
Zivilgesellschaftliches Engagement sehe ich als Abgeordnete häufig. Die Arbeit von „Ermstal hilft“ aber beeindruckt mich immer wieder ganz besonders. Deswegen war es mir ein Anliegen, dass sich die grüne Bundestagsvizepräsidentin, Katrin Göring-Eckardt, die selbst eng mit der Ukraine verbunden ist, mit dem Team rund um Simon Nowotni und Martin Salzer getroffen hat, um dem Verein Dank und Anerkennung auszusprechen. „Ermstal hilft“ ist eine kleine Hilfsorganisation, die großartige Arbeit leistet - im Ermstal und in der Ukraine. … weiterlesen
