Inhalt
Parlamentarisches
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Der „Tag der offenen Tür“ war geprägt vom 75-jährigen Jubiläum des Deutschen Parlamentarismus. Unser grüner Fraktionsstand stellte das bekannte „Bonner Büdchen“ dar. Es gab Mitmachaktionen und viele Möglichkeiten mit uns grünen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. In diesen Gesprächen ging es häufig um unsere Demokratie und wie wir sie verteidigen können. Das macht zuversichtlich. Passend dazu habe ich meine Fraktion bei einem Podium zur Bedeutung von Petitionen vertreten. Das war mir wichtig, denn Petitionen sind politische Teilhabe und ein zentraler Bestandteil unserer Demokratie.
Mein Dream-Team im Bundestag
Drei Monate lang war Anastasiia Pedosenko als IPS-Stipendiatin in meinem Berliner Büro und begleitete uns durch unseren Bundestags-Alltag. IPS, das steht für Internationales Parlaments-Stipendium, denn jedes Jahr vergibt der Deutsche Bundestag Stipendien für bis zu 120 junge Hochschulabsolvent:innen aus 50 verschiedenen Nationen. Anastasiia kam aus der Ukraine zu uns. Es war eine tolle Zeit mit ihr. Hier die Zusammenfassung ihres sehr ausführlichen Berichts: … weiterlesen
Die Ausbildungsgarantie ist endlich komplett
Zu viele junge Menschen bekommen gar nicht erst die Chance auf eine Ausbildungsstelle. Deshalb ist mir die Ausbildungsgarantie schon lange ein besonderes Anliegen. Teile davon gelten bereits seit dem 1. April 2024. Und jetzt im August gibt es endlich auch den wichtigen Anspruch auf eine außerbetriebliche Ausbildung. Für diesen Rechtsanspruch haben wir uns in den Verhandlungen stark gemacht, damit möglichst alle jungen Menschen durch individuelle Unterstützungsleistungen die Chance auf eine Ausbildung erhalten. Das ist wichtig, weil eine abgeschlossene Ausbildung Chancen und Perspektiven eröffnet und vor Arbeitslosigkeit schützt.
4. Jahrestag der gefälschten Präsidentschaftswahl in Belarus
Am 9. August - vor vier Jahren im Sommer 2020 - demonstrierten Hunderttausende Belarus:innen für faire und freie Wahlen in ihrem Land. Diese friedlichen Proteste für Demokratie und Freiheit wurden jedoch vom belarusischen Regime blutig niedergeschlagen. Mehr als 1.400 politische Gefangene sind unter unzumutbaren Haftbedingungen im Gefängnis. Medien wurden geschlossen, Kultureinrichtungen zwangsaufgelöst, Menschenrechtsorganisationen verboten. Die Situation hat sich bisher nicht verändert. Deshalb haben wir politische Patenschaften übernommen. … weiterlesen
„Hervorragend“ – Note 1 - bei Abgeordnetenwatch
Wie jedes Jahr beurteilt Abgeordnetenwatch wieder das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten und vergibt Schulnoten. Die Abgeordneten, die besonders häufig antworten, werden mit einer Auszeichnung geehrt. Ich habe wieder die Note 1 und die Auszeichnung »hervorragend« erhalten. Denn im Beobachtungszeitraum habe ich unter den Abgeordneten in meinem Wahlkreis Reutlingen die meisten Fragen erhalten und alle beantwortet. … weiterlesen
Petitionen: Wir ermöglichen mehr Beteiligung
Es ist eine Menge Arbeit, aber Mitglied im Petitionsausschuss zu sein, das ist für mich etwas ganz Besonderes. Denn kein anderes Gremium des Bundestages ist so nah dran an den Anliegen und Sorgen der Menschen. Deshalb freut es mich, dass wir erstmals seit 20 Jahren mit einer Reform das Petitionsrecht und damit die politische Teilhabe der Bürger:innen stärken. Wir verbessern die Sichtbarkeit und Wirksamkeit von Petitionen. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 01.07. bis 05.07.2024
- Regierungsbefragung mit Bundeskanzler Scholz
- Aktuelle Stunde "Gewalttat in Bad Oeynhausen"
- Energieeffizienz
- Pflege durch Angehörige
- Wirtschaftsstreitigkeiten
- Aktuelle Stunde "Deutsch-Polnische Regierungskonsultationen"
- Vermögenseinziehung
- Schwangerschaftsberatung & Gehsteigbelästigung
- Verstöße gegen Corona-Vorschriften
Rede: Die Vergütung von Betriebsräten
Endlich haben wir die Vergütung von Betriebsräten neu & rechtssicher geordnet. Nach einem Urteil des Bundesgerichthofes war das überfällig und dringend notwendig. Wenn sich Beschäftigte im Betriebsrat über längere Zeit engagieren, dann erwerben sie nachweislich besondere zusätzliche Kompetenzen, die auch angemessen honoriert werden müssen. Die Beschäftigten müssen sich darauf verlassen können. Das ist uns wichtig, denn wir brauchen für die anstehenden Herausforderungen - Transformation und Digitalisierung – handlungsfähige & engagierte Betriebsräte. … weiterlesen
Sommerfest des Fachbereichs 1
Wir – die Fachabgeordneten aus den Bereichen Arbeit, Soziales, Wirtschaft, Haushalt und Finanzen (Fachbereich 1) - laden jedes Jahr die Fachreferent:innen und unsere Büro-Teams zum Sommerfest ein. Diese Einladung ist mir ein besonderes Anliegen. Denn wir sagen damit Danke für die großartige Arbeit, die unsere Mitarbeiter:innen tagtäglich leisten. Sie haben Respekt und Wertschätzung verdient. Ich war erleichtert, dass ich trotz einem kurzfristig angesetzten Ampel-Treffen doch noch mit einem Teil meines tollen neuen Teams den Abend sehr angenehm ausklingen lassen konnte. … weiterlesen
Land der Chancen – Arbeits- und Fachkräftekongress
Beim hybriden Arbeits- und Fachkräftekongress „Land der Chancen“ sind wir mit Menschen aus Praxis & Wissenschaft ins Gespräch gekommen, um Antworten auf den Arbeits- und Fachkräftemangel zu diskutieren. Ich habe einen Workshop angeboten, in dem es um die Weiterentwicklung vom Bürgergeld ging - für mehr Teilhabe und bessere Job-Chancen. Zusammen mit Ralf Nuglisch vom Paritätischen Baden-Württemberg und vielen Stimmen aus der Praxis konnten wir die toxische Debatte um das Bürgergeld hinter uns lassen und konstruktiv diskutieren, welche Angebote langzeitarbeitslose Menschen brauchen. … weiterlesen
