Inhalt
Parlamentarisches
Rede: Union will Arbeitszeit flexibilisieren
Wieder einmal durfte ich im Plenum zu einem recht kläglichen Antrag reden. Die Union fordert darin die Abschaffung der Höchstarbeitszeit von 8 Stunden und stattdessen die 48-Stunden-Woche. Und sie meint, längeres Arbeiten würde Beschäftigten und Familien mehr Freiheit bringen und entspräche ihren Wünschen. CDU und CSU wähnen sich also am Ohr von Arbeiter:innen und Angestellten. Die jedoch haben ganz andere Wünsche, vor allem dann, wenn sie Familie haben. Und das machte auch unsere Sachverständige in der öffentlichen Anhörung zum Antrag sehr deutlich. … weiterlesen
Interessanter Austausch mit Daniel Terzenbach
Wir hatten den Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten, Daniel Terzenbach, zu Besuch im Fachbereich. Es ging um die Themen „Chancen schaffen auf dem deutschen Arbeitsmarkt“ und um den Job Turbo. Unser Anliegen dabei ist, dass sich schnelle Integration einerseits und Sprache, Qualifizierung und Anerkennungsverfahren andererseits nicht ausschließen. Es ist einfach wichtig, dass wir hin und wieder die Möglichkeit haben uns in einem geschützten Raum über aktuelle Themen zu informieren und vor allem auch vertraulich zu reden. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 03.06. bis 07.06.2024
- Islamismus
- Berufliche Bildung
- Arbeitszeiten
- Internationale Polizeimissionen
- Gesundheit
- Finanzausgleich & Stabilisierungsfonds
- Wirtschaftskorridor Indien-Nahost-Europa
- Cannabis & Straßenverkehr
- Horn von Afrika
- Handelsbeziehungen der Europäischen Union
- Steuern
Urgrün und links
Heute wäre Hans-Christian Ströbele 85 Jahre alt geworden. Grund genug für mich, noch einmal an unser grünes Urgestein zu erinnern. Vor fast 20 Jahren – 2005 - kam Ströbele aus dem Berliner Stadtteil Kreuzberg zu mir nach Reutlingen, um mich in meinem damaligen Landtagswahlkampf zu unterstützen. „Dass ich hier bin, ist eine absolute Ausnahme“, hat er damals gesagt. Denn eigentlich hat er außerhalb von Berlin kein Wahlkampf gemacht. Das hat mich mächtig stolz gemacht. … weiterlesen
Happy Birthday Arbeitszeitgesetz
Heute genau vor 30 Jahren, am 6. Juni 1994, trat das Arbeitszeitgesetz in Kraft. Das Arbeitszeitgesetz regelt unsere täglichen und wöchentlichen Höchstarbeitszeiten. Es gilt der 8-Stunden-Arbeitstag, der durch Ausnahmeregelungen auch mal 10 Stunden lang sein darf. Danach muss eine Ruhezeit von 11 Stunden verbindlich eingehalten werden. Das ist dann die Zeit für den Arbeitsweg, für Hausarbeit, Zeit für Kinder, Familie, Freunde, Freizeit und insbesondere für Erholung und Schlaf. Und bei all dem geht es um unsere Gesundheit, aber auch um Lebensqualität. … weiterlesen
Rettet Kiebitz und Feldlerche
Ohne Tiere und Pflanzen könnten wir auf unserem Planeten nicht existieren. Denn diese Artenvielfalt liefert uns Nahrung, sie stellt Wirkstoffe für Arzneien bereit, dient unserer Erholung und spielt eine wichtige Rolle bei der Regulierung unseres Klimas. Doch die Artenvielfalt ist inzwischen massiv bedroht – und damit unsere Umwelt und unser Leben. Ein guter Grund, um am heutigen weltweiten Tag der Umwelt, mit dem an die erste Umweltkonferenz der Vereinten Nationen am 5.6.1072 erinnert wird, darauf aufmerksam zu machen. … weiterlesen
#RoteKartefürFreier - für eine EM ohne Sexkauf
Alle freuen sich auf die EM, auf faire Spiele und ein tolles Fußballfest. Aber wie immer bei solchen Großveranstaltungen wird auch diesmal die Nachfrage nach Prostitution schlagartig ansteigen – darauf hat auch das Europäische Parlament hingewiesen. Dabei ist längst klar: die wenigsten Frauen prostituieren sich freiwillig. Doch Freier nehmen das in Kauf. Sie befördern durch ihre Nachfrage Zwangsprostitution und Menschenhandel. Regeln sorgen im Sport für einen respektvollen Umgang. In diesem Sinne fordere auch ich eine EM ohne Sexkauf. … weiterlesen
Leserbrief zum „Atomausstieg“ – schon die Annahmen waren falsch
In einem Leserbrief im GEA wurden die Entscheidungen 2022 zur Atomkraft hinterfragt. Der Ton des Leserbriefs war unterirdisch. Vor allem waren die Annahmen, auf dem die Argumentation und Behauptungen aufgebaut haben, einfach falsch. Denn im Jahr 2022 ging es nicht um den Atomausstieg, sondern um den Energiepreisschock, der durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine entstanden ist, um die extreme Abhängigkeit von billigem Gas aus Russland und um leere Gasspeicher. Deshalb musste ich einfach mit einem Leserbrief reagieren. … weiterlesen
Frage an Bundesminister Hubertus Heil zum Bürgergeld
Bei der Regierungsbefragung habe ich eine Frage an Bundesminister Hubertus Heil gestellt und zwar zum Bürgergeld. In der öffentlichen Debatte stehen meist die Sanktionen und Verschärfungen im Vordergrund. Die vielfältigen Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit werden außer Acht gelassen. Aber genau darum ging es uns bei der Reform. Mit dem Bürgergeld unterstützen und fördern wir die … … weiterlesen
Jede Minute zählt. Gemeinsam können wir Leben retten!
Wir alle könnten durch Wiederbelebungsmaßnahmen tausende Leben retten. Und diese Maßnahmen sind auch leicht erlernbar. Das konnten wir im Bundestag beim Aktionstag Wiederbelebung ausprobieren. Das Thema ist wichtig, denn in Deutschland erleiden pro Tag etwa 200 Menschen einen plötzlichen Herz-Kreislauf-Stillstand außerhalb eines Krankenhauses. Jährlich sind das bis zu 70.000 Menschen. Diese Menschen brauchen sofort Hilfe. Denn das kann überall passieren, im Straßenverkehr, zu Hause oder am Arbeitsplatz. Heute überleben nur 10 Prozent der Betroffenen. Das müssen wir ändern. … weiterlesen
