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Lisa-Marie Weigert war eine Woche in Berlin mit dabei
Lisa-Marie Weigert hat mich eine Woche lang im Bundestag begleitet. Sie kommt aus meinem Wahlkreis, ist dort Mitglied im Ortsverband Metzingen und kandidiert bei der Gemeinderatswahl im Juni. Ich habe mich sehr gefreut über das Interesse von Lisa. Ihre Begleitung über die Woche war sehr angenehm und die Gespräche mit ihr interessant. Wie Lisa die Woche erlebt hat, kann hier in ihrem „Praktikumsbericht“ nachgelesen werden. … weiterlesen
Positive Bilanz – ein Jahr nach dem Atomausstieg
Die Bilanz ist definitiv ein Jahr nach dem Atomausstieg positiv. Der Strompreis ist gesunken. Die Versorgung ist sicher und verlässlich. 55 Prozent unseres Stroms waren 2023 erneuerbar und die Kohleverstromung lag auf einem niedrigen Niveau. Bis 2030 wird Deutschland 80 Prozent der Energie aus erneuerbaren Quellen produzieren. Das schaffen wir, indem wir in Zukunft weiter die Erneuerbaren & Stromnetze ausbauen und mit der Energie effizienter umgehen. Die Erneuerbaren sind die Zukunft, da sie flexibler einsetzbar, kostengünstiger und zuverlässiger sind als Atomkraft. … weiterlesen
Ukraine #4: Ich habe wunderbare, engagierte und solidarische Menschen getroffen
Während meiner zweiten Reise in die Ukraine durfte ich erneut großartige Menschen treffen, die mich sehr beeindruckt haben. Da sind zum Beispiel diejenigen, die sich in ukrainischen Hilfsorganisationen engagieren und konkrete Hilfe vor Ort leisten. Oder die Feuerwehrleute, die unermüdlich im Einsatz sind und immer die Ersten sind, wenn irgendwo eine Rakete eingeschlagen ist. … … weiterlesen
Eine Bezahlkarte in dieser Form lehne ich ab
Die Bezahlkarte für geflüchtete Menschen wird neu geregelt. Das entsprechende Gesetz wurde im Rahmen eines anderen Gesetzes abgestimmt, weshalb ich mich insgesamt nur enthalten konnte. Das ändert aber nichts an meiner ablehnenden Haltung – so, wie die Bezahlkarte jetzt umgesetzt wird, stellt sie eine deutliche Verschlechterung für einen großen Teil der Schutzsuchenden dar. Deshalb lehne ich die Bezahlkarte für Geflüchtete in dieser Form ab. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 08.04. bis 12.04.2024
- Regierungsbefragung mit BMin Baerbock und BM Wissing
- Schwangerschaftsberatung und Gehsteigbelästigung
- Atomkraft
- Anerkennung von Vaterschaften
- Startchancenprogramm
- Gemeinsame Agrarpolitik
- Datenübermittlung & Bezahlkarte für Geflüchtete
- Antisemitismus
- Einkommensteuer
- Energiewirtschaft
Ukraine #3: Der Krieg zerstört die Heimat und die Zukunft der Menschen
Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine tobt mittlerweile mehr als zwei Jahre. Meine zweite Reise in das Kriegsgebiet rund um Odessa und Mykolajiw hat mir die Sinnlosigkeit und Brutalität dieses Krieges deutlich gezeigt. Die intensiven russischen Luftangriffe terrorisieren die ukrainische Zivilbevölkerung. Städte und das Hinterland werden beschossen. Schulen und Universitäten werden zerstört, die Energieversorgung, … … weiterlesen
Bitkom politisch
Der Digitalverband Bitkom tauschte sich mit mir über arbeitsrechtliche Themen aus. Da spielte die Bürokratieentlastung ebenso eine Rolle wie der Beschäftigtendatenschutz. Außerdem ist Bitkom besorgt über die unklare Rechtslage bei der Beauftragung von externen IT-Experten, die als Freelancer in agilen Projekten mitarbeiten. Denn hier gibt es nach wie vor Abgrenzungsprobleme, ab wann die Tätigkeit sozialversicherungspflichtig wird. Ein Problem, das laut Bitkom zum Hemmschuh für die Digitalisierung in Deutschland wird – auch vor dem Hintergrund des IT-Fachkräftemangels. Das ist ein Thema, das auch wir auf dem Zettel haben.
Ukraine #2: Durch den russischen Krieg entsteht unendliches Leid
Meine zweite Reise in das Kriegsgebiet im Süden der Ukraine ging mir sehr unter die Haut. Erneut war ich mit der Hilfsorganisation „Ermstal hilft“ unterwegs – dieses Mal sieben Tage lang. Mir war es wichtig, zu verstehen, was der Krieg mit den Menschen macht und mit welchen Herausforderungen sie konfrontiert sind. Und das kann nicht … … weiterlesen
Selbstständig oder nur Schein?
In unseren digitalisierten Zeiten haben Selbstständige, die z.B. IT-Dienstleistungen anbieten, oft Schwierigkeiten, der Rentenversicherung gegenüber zu beweisen, dass sie nicht scheinselbstständig sind. Denn das heutige Statusfeststellungsverfahren geht nicht selten von veralteten Kriterien aus, die der agilen Arbeitswelt von heute kaum entsprechen. Über diese Problematik tauschte ich mich diese Woche mit Marcus Pohl von der Isdv (Interessengemeinschaft der selbstständigen Dienstleister) aus. Denn eine Reform der Statusfeststellung steht aus unserer Sicht an. Und wird hoffentlich bald in Angriff genommen.
Traditionelles Hausfest der EVG
Auch in diesem Jahr veranstaltete die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, kurz EVG, wieder ihr traditionelles Hausfest. Und natürlich habe ich wieder gerne vorbeigeschaut. Immerhin treffe ich dort alljährlich auf alte Bekannte. Und auch ein kleiner Schwatz mit Martin Burkert, dem Vorsitzenden der EVG, ist möglich und auch mit den beiden Ausschussvorsitzenden, Udo Schiefner (Verkehr) und Bernd Rützel (Arbeit und Soziales). Themen gibt es an solch einem Abend immer viele – angefangen bei den letzten Bahn-Streiks, die diesmal gar nicht von der EVG ausgingen, bis hin zum Haushalt, der ja auch die Bahn betrifft.
