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„Bürgergeld – Fakten statt Fake"
Egal, ob es um den Fachkräftemangel, um Migration oder den Haushalt geht – das Bürgergeld scheint für alle Probleme verantwortlich zu sein. Es gibt Kräfte, die immer wieder falsche Behauptungen in die Welt setzen und mit verkürzten Beispielen die Debatte anheizen. Das spaltet und spielt die Menschen gegeneinander aus. Deshalb müssen wir über das Bürgergeld reden, die Fragen beantworten, die rund um das Thema kreisen. Mit guten Argumenten lassen sich die Angriffe leicht entkräften. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Ich freue mich auf eine die Diskussion. … weiterlesen
Gute und gesunde Arbeitsbedingungen sind wichtig
Wenn die Beschäftigten häufig krank sind, dann drückt das mächtig auf die Konjunktur. Wäre der Krankenstand im Jahr 2023 nicht so hoch gewesen, dann wäre die Wirtschaft laut einer Studie nicht um 0,3 Prozent geschrumpft, sondern um 0,5 Prozent gewachsen. Neben Erkältungskrankheiten sind es auch die psychischen Erkrankungen, die zu den vielen Krankheitstagen führen. Den Beschäftigten geht also zunehmend die Puste aus. Diese Erkenntnis ist nicht neu. … weiterlesen
Münsingen: Das waren richtig viele Menschen. Danke!
Engagement für Demokratie und Menschenrechte – das gibt es nicht nur in Großstädten, sondern auch im ländlichen Raum. Das haben die Menschen aus Münsingen und Umgebung eindrücklich bewiesen. Auch hier hat ein breites Bündnis aufgerufen. Es war eine gute Veranstaltung und ein klares Zeichen gegen Rechts und gegen die AfD. Ich bedanke für mich ganz herzlich bei allen, die diese Demo so schnell organisiert haben – namentlich bei Sebastian de Lenardis, der federführend für uns Grüne mit dabei war und auch geredet hat. So viele Menschen in Münsingen - das macht Mut und tut auch gut! … weiterlesen
Sitzungswoche vom 29.01.-02.02.2024
- Digital - über das Parlamentsfernsehen - aufgrund von Covid; Debatten und Abstimmungen am Freitag, den 02.02.2024 mit negativem Test:
- Schlussrunde Haushalt 2024 und Haushaltsfinanzierung 2024
- Namentliche Abstimmung zum Änderungsantrag der CDU/CSU zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen „Zweites Haushaltsfinanzierungsgesetz 2024“
- Namentliche Abstimmung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung „Haushaltsgesetz 2024“
- Namentliche Abstimmung zum Entschließungsantrag der AfD zum Haushaltsgesetz 2024
- Anerkennung der Gruppen DIE LINKE und BSW
Persönliche Erklärung: Verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld sind nicht akzeptabel
Ich lehne das Haushaltsfinanzierungsgesetz ab, weil damit die verschärften Sanktionen beim Bürgergeld beschlossen werden. Menschen kann dann der Regelsatz komplett gestrichen werden, wenn sie zum zweiten Mal eine Arbeit ablehnen. Ich lehne das entschieden ab, auch wenn es auf grüne Intervention hin Verbesserungen gegeben hat. Allein die Androhung ist stigmatisierend und setzt alle anderen erwerbslosen Menschen unter Druck, prekäre und unpassende Beschäftigung anzunehmen. Es braucht individuelle Unterstützung – so wie es im Bürgergeld angelegt ist – und keine pauschalen Drohungen. … weiterlesen
Demo für Demokratie & Menschenrechte in Münsingen
Am Samstag gehen auch in Münsingen die Menschen auf die Straße. Ein Bündnis ruft zur „Demo für Demokratie & Menschenrechte“ auf. Das ist super und ich hoffe sehr, dass auch viele Menschen kommen und ein klares Zeichen setzen. Es ist gut und macht Mut, dass nicht nur in den Großstädten eine breite Demokratiebewegung entsteht, sondern auch in den kleineren Städten und im ländlichen Raum. Ich hoffe sehr, dass mein zweiter Corona-Teststrich bis dahin vollends verschwunden ist, denn ich möchte unbedingt auch in Münsingen an der Demo teilnehmen. … weiterlesen
Grüner Gewerkschafts- und Sozialbeirat mit Bundesminister Robert Habeck
Es hat mich sehr gefreut, dass der grüne Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu Gast beim Grünen Gewerkschafts- und Sozialberat war. Es war eine gute Debatte zum Thema „Transformation und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ und interessant war auch der Austausch in den Arbeitsgruppen zur ostdeutschen Perspektive. Ich selbst konnte leider wegen einer Covid-Erkrankung nicht live dabei sein. Das hat mich unendlich geärgert, denn der Beirat ist mir ein ganz besonderes Anliegen. Ich war aber zumindest digital zugeschaltet und beim Gruppenbild auch „live“ per iPad mit dabei. … weiterlesen
Neuer Rekord: Mehr als 50 Prozent erneuerbare Energien!
Das war eine wichtige Meldung: Der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung war 2023 so hoch wie noch nie. Mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs wurde von erneuerbare Energien abgedeckt – konkret kamen 52 Prozent aus Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energiequellen. Wir sind also auf dem richtigen Weg und wir machen natürlich weiter Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren. Die Energiewende funktioniert und so wird unsere Energieversorgung sicher, sauber und bezahlbar. Das zeigen auch die zuletzt gesunkenen Strompreise. … weiterlesen
Danke Reutlingen!
8.000 Menschen waren in Reutlingen auf der Straße – so viele, wie noch nie. Sie haben klare Kante gezeigt gegen Rechts – für eine bunte und vielfältige Gesellschaft. Aufgerufen zur Kundgebung hatte ein breites Bündnis aus 90 Organisationen – Gewerkschaften, Kirchen, Parteien, Vereine, Verbände, Kammern, Initiativen und Einzelpersonen. Die Kundgebung war großartig und ein starkes … … weiterlesen
#WeRemember
Heute – am 27. Januar – gedenken wir der Millionen Menschen, die von den Nationalsozialisten ermordet wurden. „Nie wieder“ ist ein Auftrag an uns alle, dass wir nicht schweigen, sondern tagtäglich für Demokratie und Menschenrechte einstehen. #NieWiederIstJetzt #GemeinsamGegenRechts … weiterlesen
