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Parlamentarisches
Klausur der AG Arbeit und Soziales
In dieser Legislaturperiode hat sich unsere Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales neu zusammengestellt. Um gut in die parlamentarische Arbeit zu starten, haben wir uns zusammengesetzt und über Ideen, Ziele und die Art und Weise unserer parlamentarischen Arbeit zu sprechen. Das war gut. Und wir haben viel vor.
Sitzungswoche vom 19. bis 23.02.2018
- Aktuelle Stunde „Demonstrationsrecht von Frauen“
- Plenum: Vollverschleierung im öffentlichen Raum
- Rede: Sachgrundlose Befristung
- Plenum: Pestizide
- Aktuelle Stunde „Kostenloser ÖPNV“
- Plenum: Äußerungen des Journalisten Deniz Yücel
- Plenum: Cannabis
- Plenum: Lobbyregister
- Plenum: Abschaffung §219a StGB
- Plenum: Jemen
- Aktuelle Stunde „Demokratie und Erinnerungskultur“
Transparenz schaffen – Lobbyregister einführen
Der Austausch von Politik und Interessenvertretungen ist Element einer funktionierenden Demokratie. Wichtige Erfahrungen aus der Praxis fließen so in den Prozess der politischen Meinungsbildung ein. Doch Lobbytätigkeit im politischen Bereich muss transparent sein und nach klaren Regeln erfolgen. Wir haben daher heute einen Antrag in den Bundestag eingebracht mit dem wir ein verbindliches, umfassendes und öffentlich zugängliches Lobbyregister fordern. … weiterlesen
Schwangerschaftsabbruch: Paragraf 219a abschaffen
Es ist absurd: Die Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht über eine Leistung informieren, die sie aber legal anbieten. In der derzeitigen Fassung und Anwendung verwehrt der Paragraf 219a StGB Frauen eine wichtige Information in einer Notlage. Er schränkt ihre sexuelle Selbstbestimmung ein und er widerspricht der freien Arztwahl und der Berufsfreiheit von Ärztinnen und Ärzten. Wir leben in einer aufgeklärten Gesellschaft im 21. Jahrhundert, daher fordern wir mit einem Gesetzesentwurf, diesen Paragrafen zu streichen. … weiterlesen
Besucher_innengruppe aus Reutlingen in Berlin
Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode waren Gäste aus meinem Wahlkreis in Berlin. Diese Besuche sind mir immer wichtig und deshalb bin ich auch extra nach Berlin gekommen. Ich nehme mir viel Zeit für diese Gruppen, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen, denn sie sollen wirklich viele Informationen und Eindrücke über den parlamentarischen Alltag mitnehmen. Es war wieder einmal eine buntgemischte Truppe. Sie waren neugierig und aktiv. Es war eine tolle Gruppe und wir hatten auch viel Spaß. … weiterlesen
Büroklausur
Nun stehen meine Ausschüsse und der Sprecherposten fest – es ist an der Zeit, um mit meinem Büro mal intensiv nachzudenken, über unsere Arbeit zu diskutieren und Schwerpunkte zu planen. Wir haben uns zur Büroklausur getroffen und Ideen gesammelt, Ziele formuliert und konkrete Initiativen geplant. Es kommen viele neue Aufgaben auf uns zu und da ist es wichtig, dass wir uns erst mal sammeln. Jetzt können wir starten – wir haben viel vor!
Sitzungswoche vom 29.01.2018 bis 02.02.2018
- Plenum: Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus
- Aktuelle Stunde „Europäische Bankenunion“
- Namentliche Abstimmung: Familiennachzug
- Plenum: Demokratieklausel
- Plenum: Europäischer Währungsfonds
- Rede: Wöchentliche Höchstarbeitszeit
- Plenum: Gemeinsames Europäisches Asylsystem
- Aktuelle Stunde "Rüstungsexporte in die Türkei"
- Plenum: Digitalisierung
- Plenum: Krankenversicherungsbeiträge für Betriebsrenten
- Plenum: Hartz IV und Sozialhilfe
Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – Programm ist gescheitert
Die Bundesregierung hat große Versprechungen zur Integration von Geflüchteten gemacht. Ich habe nachgefragt und mich nach dem Programm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen – kurz FIM – erkundigt. Die Antwort zeigt: FIM ist kläglich gescheitert. Die neue Bundesregierung braucht eine andere Strategie, damit die Integration von Geflüchteten gelingen kann. … weiterlesen
Treffen mit Winfried Kretschmann
Diese Woche hatten wir nicht nur unserer regelmäßiges Landesgruppentreffen, sondern auch den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann zu Gast. Wir haben über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Land gesprochen und über die anstehenden Projekte in der nächsten Zeit. Es ist gut, dass wir uns abstimmen und eng miteinander arbeiten.
Rede: Wöchentliche Höchstarbeitszeit
Heute haben wir einen Antrag der Linken zur Arbeitszeit debattiert. Dabei ging es um die Forderung, die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 40 Stunden zu senken. Wir Grüne wollen hingegen mehr Zeitsouveränität für die Beschäftigten ermöglichen. Denn viele Beschäftigte wünschen sich im Rahmen des Arbeitszeitgesetzes beweglichere Arbeitszeiten. Deswegen sollen sie mehr Einfluss nehmen können auf Umfang, Lage und Ort der Arbeitszeit. Die Beschäftigten brauchen gute Rahmenbedingungen, damit Arbeit besser ins Leben passt. … weiterlesen
