Inhalt
Parlamentarisches
Beschäftigtendatenschutz - Gespräch mit DGB
Wir brauchen ein Beschäftigtendatenschutz, der seinen Namen auch verdient. Die geplante EU-Datenschutzverordnung macht dies aber schwer. Es sind dringend Korrekturen in Brüssel notwendig. Und darüber habe ich mich heute mit dem DGB ausgetauscht. Ein kompliziertes, aber wichtiges Thema! Ich werde da dran bleiben. … weiterlesen
Klausur AG Zeitpolitik
Wir werden der Fraktion demnächst einen Zwischenbericht vorlegen. Deshalb haben wir uns zu einer Klausur getroffen. Wir haben schon richtig viel geschafft und viele Konzepte für mehr Zeitsouveränität in der Arbeitswelt entwickelt. Arbeit muss besser in das Leben der Beschäftigten passen. Das ist das Ziel der AG Zeitpolitik. … weiterlesen
Haushaltswoche 07.09. bis 11.09.2015
Petitionsausschuss Plenum: Generaldebatte „Elefantenrunde“ Plenum: Einzelplan Wirtschaft und Energie Plenum: Einzelplan Arbeit & Soziales … weiterlesen
Ausbeutung in der Arbeitswelt - Gespräch mit Informantin
Heute hatte ich wieder einen Gesprächstermin, der mich aufgewühlt und wütend gemacht hat. Eine Informantin berichtete mir von unhaltbaren Zuständen in der Einzelhandelsbranche. In dem betroffenen Betrieb wird auf dem Rücken der Beschäftigten in menschenunwürdiger und abstoßender Weise Gewinn gemacht. Sittenwidrige Löhne, Kettenverträge, Leiharbeit, keinerlei Arbeitsschutz, inakzeptable Unterkünfte - das volle Programm. Das alles kann ich nur als kriminell bezeichnen. … weiterlesen
Landesgruppensitzung
Auch meine Landesgruppe startete diese Woche mit einem gemeinsamen Treffen. Neben parlamentarischen Initiativen stand auch die Wahl des Landesvorstands in Baden-Württemberg auf der Tagesordnung. Ich werde kandidieren und habe von der Landesgruppe dafür ein Votum erhalten. Es ist ein gutes Gefühl mit Rückhalt aus der Landesgruppe zu kandidieren. … weiterlesen
Dialog mit VW
Nach einem Besuch des Ausschusses habe ich mit meinen Fraktionskolleg*innen den Dialog mit VW fortgesetzt. Dabei ging es zentral um die Themen Leiharbeit und Werkverträge. Die Vertreter von VW haben uns ihre konzerninterne Leiharbeitsfirma vorgestellt und deren Arbeitsweise. Unsere Haltung Equal Pay ab dem ersten Tag in der Leiharbeit gefällt ihnen nicht, aber einig waren wir uns, dass eine Höchstüberlassungsdauer kein Sinn macht. Beim Thema Werkverträge warnen sie vor gesetzlich geregelten Kriterien. Ich sehe das aber anders. Das Gespräch war dennoch höchst interessant. … weiterlesen
Bundesteilhabegesetz – Begrüßung von Oliver Straub
Oliver Straub ist eine außergewöhnliche und willensstarke Person. Für ein gerechtes und faires Bundesteilhabegesetz ist er in seinem Elektrorollstuhl vom Bodensee bis nach Berlin gefahren. Dort wurde er von der Ausschussvorsitzenden und etlichen Abgeordneten vor dem Paul-Löbe-Haus begrüßt und beglückwünscht. Für mich war es eine Selbstverständlichkeit dabei zu sein. … weiterlesen
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Alle Bürger*innen haben jedes Jahr die Möglichkeit, den Bundestag von „innen“ zu besichtigen und sich über den parlamentarischen Alltag zu informieren. Dabei konnten die Besucher*innen nicht nur die Ausschussräumlichkeiten und die Fraktionsebene anschauen, sondern vor allem mit Abgeordneten ins Gespräch kommen. Ich habe für den Petitionsausschuss und für die grüne Fraktion vielen Fragenden Rede und Antwort gestanden. Es hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Podium: Was ist uns Arbeit wert?
Als Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte habe ich am Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag grüne Positionen bei einem Podium des Ausschusses Arbeit und Soziales vertreten. Thema war die Frage, was uns Arbeit wert ist. Für mich gehören faire tarifliche Löhne, soziale Sicherheit und gute und gesunde Arbeitsbedingungen unabdingbar dazu. Die Bundesregierung hat hier noch einiges zu tun – insbesondere bei der Leiharbeit und bei Werkverträgen. … weiterlesen
Podiumsdiskussion 15. Arbeitsrechtstag
Direkt im Anschluss an die Büroklausur habe ich mich zum 15. Arbeitsrechtstag nach Erfurt auf den Weg gemacht. Bei einem Podium diskutierte ich gemeinsam mit Prof. Dr. Bietmann und einer Vertreterin der CDU leidenschaftlich über die Umsetzung des Mindestlohngesetzes, das Tarifeinheitsgesetz und über die Notwendigkeit das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zu reformieren. Es war eine wirklich spannende und angenehme Veranstaltung mit lauter Fachjurist*innen. Der Weg hat sich gelohnt. … weiterlesen
