In Deutschland existiert zwar das Arbeitsschutzgesetz, aber es besteht weiterhin ein Umsetzungsdefizit auf betrieblicher und gesetzgeberischer Ebene – beispielsweise bei den Gefährdungsbeurteilungen, die aufzeigen, welche gesundheitlichen und psychischen Belastungen am Arbeitsplatz auftreten und wie sie vermieden werden können. Ich habe diesbezüglich schriftliche Fragen an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort darauf ist ernüchternd! … weiterlesen
Ver.di und das WSI hatten mich zu einer politischen Diskussionsrunde eingeladen und ich bin gerne gekommen, denn das Thema ist mir sehr wichtig. Die Tarifbindung nimmt immer weiter ab. Mittlerweile wird nicht mal jede oder jeder Zweite nach Tarif bezahlt. Hier muss die Politik endlich gegensteuern. Arbeitsministerin Nahles wollte das mit dem Tarifautonomiestärkungsgesetz stoppen. Das … … weiterlesen
Die Schönbeinrealschule aus Metzingen hat mir einen Besuch abgestattet. Darüber habe ich mich sehr gefreut. Wir haben intensiv über aktuelle Themen diskutiert, was wieder mal großen Spaß gemacht hat.
Wieder einmal hatte der DGB zu seinem Maiempfang eingeladen. Das ist immer nett, denn ich treffe viele Bekannte und knüpfe auch neue Kontakte. Vor allem bekomme ich an solch einem Abend auch viele neue Informationen und das ist wichtig.
Heute gab es eine Anhörung zu den Arbeitsbedingungen der DRK-Schwestern. Die Krankenschwestern werden von ihrer Schwesternschaft beim Deutschen Roten Kreuz an Krankenhäuser entliehen. Sie sind Leiharbeitnehmerinnen, das hat selbst der Europäische Gerichtshof festgestellt. Doch sie werden nicht als solche behandelt. Durch die Höchstüberlassungsdauer im AÜG könnte sich das ändern. Das will die Große Koalition jetzt … … weiterlesen
Diese Woche haben wir uns schon am Montag getroffen. Der Grund war die Landtagswahl in NRW. Wir hatten einiges zu besprechen.
Arbeitsministerin Andrea Nahles hatte angekündigt, die Tarifflucht von Unternehmen zu stoppen. Seit 2015 gilt ihr Gesetz zur Stärkung der Tarifbindung. Ich habe beim Ministerium nachgefragt, wie sich dieses Gesetz auswirkt. Die Antwort ist mehr als ernüchternd: die Zahl der allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge ist sogar noch weiter gesunken. Das ist ein herber Fehlschlag. … weiterlesen
Ich hatte wieder Besuch aus meinem Wahlkreis in Berlin. Gemeinsam haben wir einen Stadtrundgang mit Lobby Control gemacht – das war wirklich sehr interessant. Und natürlich waren wir im Bundestag, wo ich von meiner Arbeit berichtet habe. Es war wie immer toll, so viele nette Menschen kennenzulernen.
Weil ich wegen der Besucher_innengruppe schon in Berlin war, hatte ich auch Zeit mich mit dem Bundesverband Paket und Expresslogistik zu treffen. Wir haben uns über die Arbeitsbedingungen in der Branche ausgetauscht. Mit den Arbeitsbedingungen in dieser Branche bin ich nicht wirklich zufrieden.