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Europatag in der Theodor-Heuss-Schule
Zum diesjährigen Europatag diskutierte ich mit einem Vertreter der IHK, einer spanischen Studentin und einem isländischen Jugendreferenten. Thema waren die Perspektiven jugendlicher SchulabgängerInnen auf dem europäischen Arbeitsmarkt. Wir versuchten zu klären, wodurch Jugendarbeitslosigkeit entsteht und welche Maßnahmen dagegen ergriffen werden können. Es war ein komplexes Thema und nicht einfach. Für die jungen Menschen in den europäischen Krisenländern ist ein Politikwechsel notwendig. Es muss Schluss sein mit der einseitigen Sparpolitik – Investitionen sind notwendig, sonst erholt sich die dortige Wirtschaft nie. Bei der Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland setze ich darauf, dass mehr Betriebe ausbilden und insbesondere alle Jugendlichen eine Chance und Unterstützung erhalten – nicht nur die Besten.
Gemeinderat aus Riederich im Bundestag
An diese zwei Sitzungswochen habe ich noch einen Tag dran gehängt. Und zwar weil der Gemeinderat aus Riederich zu Besuch in Berlin war und mich gefragt hat, ob ich sie nicht ein bisschen durch den Bundestag führen kann. Da hab ich natürlich nicht nein gesagt – es hat mir auch großen Spaß gemacht! Es ist immer wieder schön, wenn politisch Aktive aus der Heimat in Berlin sind. … weiterlesen
Frageaktion zu 5 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Zum Jubiläum der UN-Behindertenrechtskonvention haben wir in der Fragestunde eine Aktion gestartet, um die Pläne der Regierung zu erfragen. Viele KollegInnen aus der grünen Bundestagsfraktion haben sich daran beteiligt und somit konnten alle Facetten beleuchtet werden. Ich habe natürlich auch Fragen gestellt und zwar rund um die Integration von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt. Unser Anliegen ist die UN-Behindertenrechtskonvention in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Es braucht endlich vermehrt Anstrengungen, damit behinderte Menschen ganz selbstverständlich und umfänglich am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.
Rede – Frauen gerecht entlohnen und sicher beschäftigen
Zum 6. Mal ist Equal Pay Day. Frauen verdienen noch immer 22% weniger als Männer. Wieder gab es Beileidsbekundungen – dieses Jahr von der Großen Koalition. Die bisherigen Ankündigungen sind blumig und vage. Wieder steht Transparenz, Freiwilligkeit und Selbstverpflichtung im Mittelpunkt. Das ist wieder nur Symbolpolitik. Deshalb habe ich einen Antrag in den Bundestag eingebracht und die Debatte auf die Tagesordnung gesetzt. Denn wir meinen – Frauen verdienen mehr! … weiterlesen
Rede – Mindestlohn
Heute haben wir erneut über den Mindestlohn diskutiert. Es geht darum, dass der Mindestlohn endlich eingeführt wird und zwar für alle. Die unsägliche Diskussion über Ausnahmen muss ein Ende haben und der DGB hat das wunderbar auf den Punkt gebracht: „Würde kennt keine Ausnahmen“! … weiterlesen
Antrag: Frauen gerecht entlohnen und sicher beschäftigen
Heute jährt sich der Equal Pay Day bereits schon zum sechsten Mal. Frauen verdienen aber nach wie vor im Schnitt 22% weniger als Männer. Eine Veränderung dieser Lohnlücke zugunsten der Frauen ist seit Jahren nicht erkennbar. Es muss Schluss sein mit der Symbolpolitik, damit der Equal Pay Day endlich auf den 1. Januar fällt. Wir Grünen lassen nicht locker und deshalb habe ich einen Antrag in den Bundestag eingebracht. … weiterlesen
Rede – Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst
Die Linke hat einen Antrag zu den Tarifverhandlungen in den Bundestag eingebracht. Ich habe der Bundesregierung ein paar Gedanken mit auf den Verhandlungsweg gegeben. Für mich gilt: „Guter Lohn für gute Arbeit im Öffentlichen Dienst“. Rein schauen lohnt sich, denn am Anfang ging es wirklich witzig zu im Bundestag. … weiterlesen
Kleine Anfrage: „Schutz von Beschäftigten vor Mobbing“
Rund eine Million Menschen waren im Jahr 2002 in Deutschland Opfer von Mobbing am Arbeitsplatz. Und Mobbing erzeugt gravierende gesundheitliche Folgen für die Betroffenen und hohe Kosten für die Gesellschaft. Deshalb wollte ich in einer Kleinen Anfrage von der Bundesregierung wissen, was sie plant, um Beschäftigte vor Mobbing zu schützen. Die Antworten auf meine Fragen sind empörend. Die Bundesregierung hat sich bisher mit der Thematik nicht ernsthaft auseinander gesetzt. … weiterlesen
GewerkschaftsGrün Berlin - Mindestlohn ohne Ausnahme aber mit Kontrolle
„Mindestlohn light“ war der nahezu prophetische Titel des letzten Dialogforums von GewerkschaftsGrün Berlin-Brandenburg im DGB-Haus. Wenige Tage zuvor war bekannt geworden, dass die Arbeitsministerin einen „jugendfreien“ Mindestlohn plant, also Mindestlohn erst ab 18. Die Veranstaltung war also hoch aktuell. … weiterlesen
Ehemaliger japanischer Premierminister drängt auf Atomausstieg
Naoto Kan ist von Juni 2010 bis September 2011 und somit während der verheerenden Reaktorkatastrophe in Fukushima japanischer Premierminister gewesen. Er hat an zentraler Stelle agiert, um die unmittelbaren Folgen des Super-GAUs zu bewältigen. Er war zum Austausch bei uns in der Fraktion. … weiterlesen
