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Treffen mit Schüler_innen der Freien Waldorfschule Engstingen
Die 10. Klasse hat ein Projekt im Politikunterricht gestartet. Sie beschäftigen sich mit den „vergessenen Menschen“, die sich auch nicht mehr von der Politik beachtet fühlen. Deshalb haben sich Joel Bottler, Hannah Schmidt-Ulmer und Mara Bader bei mir gemeldet. Ich habe sie in mein Büro eingeladen und mit ihnen ein interessantes Gespräch geführt. … weiterlesen
Lichter Labyrinth
Ich habe mich sehr gefreut, dass ich das Lichter Labyrinth besuchen konnte. gÖrls e.V. macht diese Aktion zum zwölften Mal. Dieses Mal wurde das Labyrinth mit 1.000 Kerzen aufgebaut. Es war wieder einmal eine tolle beruhigende Atmosphäre. Die Frauen und Mädchen von gÖrls sind einfach toll! … weiterlesen
Sitzungswoche 12. bis 16.12.2016
- Fraktionssitzung mit den Bundespräsidenten-Kandidaten Christoph Butterwegge und Frank-Walter Steinmeier
- Aktuelle Stunde: Terroranschläge
- Plenum: Kerntechnische Entsorgung
- Plenum: Kinderarmut
- Plenum: Conterganstiftung
- Rede: Bekämpfung Schwarzarbeit
- Plenum: Gemeinnützigkeit
- Namentliche Abstimmung: Afghanistan-Mandat
- Plenum: Digitale Sicherheit im Steuervollzug
- Aktuelle Stunde: Wiedereinführung Optionszwang
Weihnachtsessen mit meinem Team
Ich bin ein Tag länger geblieben in Berlin, um mit meinem Team noch essen zu gehen. Sie haben das wirklich verdient. Denn mein Team ist super gut und vor allem verbreiten sie immer gute Laune. Sie sind einfach die Besten. 🙂 … weiterlesen
Weihnachtstreffen Schriftführer_innen
Alle Schriftführer_innen haben sich getroffen und auch Bundestagspräsident Lammert hatte Zeit. Es war eine kurze nette Zeit für Gespräche. … weiterlesen
Afghanistan – Abschiebungen und Mandat
Am Mittwoch wurden 34 Afghanen nach Kabul abgeschoben. Dabei hat sich an der Sicherheitslage in Afghanistan nichts geändert – im Gegenteil. Das Auswärtige Amt warnt vor Gefahren durch Terroristen und Gewalttäter im ganzen Land. Und nur einen Tag später haben die Regierungsfraktionen die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan beschlossen. Verantwortungsloser, widersprüchlicher und zynischer geht es nicht. … weiterlesen
Rede: Bekämpfung der Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung soll besser bekämpft werden. Deshalb wurde heute ein Gesetz verabschiedet mit dem die Rahmenbedingungen für die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit verbessert werden. Wir begrüßen das Gesetz, aber es ist nur ein erster Schritt – weitere müssen unbedingt folgen. Vor allem muss die Personalsituation der Finanzkontrolle Schwarzarbeit verbessert werden, denn der Personalmangel … … weiterlesen
Grüne Änderungsanträge – Bekämpfung Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung sind keine Kavaliersdelikte. Sie verursachen hohe volkswirtschaftliche Schäden und eine Verzerrung des Wettbewerbes zu Lasten der anständigen Betriebe. Eine erfolgreiche Bekämpfung ist nur durch effektive Kontrollen möglich. Dazu braucht es klare und transparente Regeln. Die Regierungsfraktionen lehnten aber unsere Änderungsanträge ab. … weiterlesen
Rede zu Protokoll: SOKA-BAU
Der Tarifvertrag zur Urlaubs-, Lohnausgleichs- und Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes gilt seit langer Zeit auch für nicht-tarifgebundene Betriebe. Jetzt hat das Bundesarbeitsgericht diese Allgemeinverbindlichkeit der letzten zehn Jahre als nichtig erklärt. Die SOKA-BAU muss jetzt geret-tet werden und das unterstütze ich. … weiterlesen
Für eine angemessene Bezahlung in der häuslichen Krankenpflege
Eine angemessene Vergütung von Beschäftigten in der ambulanten Krankenpflege sollte eine Selbstverständlichkeit sein. In der Realität sieht das aber häufig anders aus. Heute haben wir im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zu dieser Thematik eine öffentliche Petition beraten und abgeschlossen. Wir Grünen unterstützen das Ziel der Petition nachdrücklich und hätten von den Regierungsfraktionen endlich ein klares Bekenntnis für die Pflegekräfte erwartet. … weiterlesen
