Inhalt
Sitzungswoche vom 23.09. bis 27.09.2024
- Aktuelle Stunde "Commerzbank"
- Finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderung
- Sachleistungen für Asylbewerber*innen
- Bürokratieabbau
- Einwanderung
- Steuern
- Arbeitslosenversicherung
- Rentenniveaustabilisierung & Generationenkapital
Die BAG IDA zu Besuch im Deutschen Bundestag
Ein Tag nach der Jahrestagung der BAG IDA in Berlin besuchte mich eine Gruppe von 12 Menschen an meinem Arbeitsplatz - dem Bundestag. Meine beiden Mitarbeiter Clemens und Christian führten die Gruppe durch die verschiedenen Bundestagsgebäuden und zeigten ihnen interessante Ecken. Auf der Faktionsebene bin ich dazu gekommen und wir haben uns im grünen Fraktionssaal über viele verschiedene Themen ausgetauscht. Es war eine interessante Diskussion. Der klare Blick auf die Verfasstheit unserer Gesellschaft und auf den Rechtsruck hat gutgetan. Vielen Dank für den Besuch! … weiterlesen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über den Gesetzentwurf zum Vierten Bürokratieentlastungsgesetz
Durch das vierte Bürokratieentlastungsgesetz wurden die Aufbewahrungsfristen für Finanzinstitutionen verkürzt. Damit die Ermittlungsarbeiten bei Fällen schwerer Steuerhinterziehung wie beispielsweise Cum-Cum in den Jahren 2014 bis 2017 nicht ins Leere laufen, haben wir die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Finanzinstitutionen um ein Jahr nach hinten verschoben. Das Bundeministerium der Finanzen soll nun mit höchster Priorität die Ermittlungsarbeit unterstützen und die Fälle prüfen lassen. … weiterlesen
Respekt für diese Entscheidung
Es ist eine harte und schmerzhafte Entscheidung, dass der grüne Bundesvorstand geschlossen zurücktritt. Ricarda und Omid übernehmen Verantwortung, um so einen Neustart zu ermöglichen. Diese Entscheidung ist groß und zeigt die Verfasstheit unserer Partei. Wir haben die anstehenden Herausforderungen fest im Blick. Und dafür werden wir uns als Partei neu aufstellen mit grünen Visionen für eine sozial-ökologische Zukunft. Die beiden machen den Weg frei für einen Neuanfang. Den Rücktritt müssen wir jetzt wirklich als Aufbruch nutzen! … weiterlesen
Globaler Klimastreik in Berlin
Ich war beim globalen Klimastreik in Berlin, der dieses Jahr unter dem Motto #NowForFuture stand. Gerade jetzt in einer Zeit mit extremen Hochwassern in Osteuropa ist es wichtig, für sozial gerechten Klimaschutz einzustehen. Angesichts der deutlich werdenden Klimafolgen ist es unverständlich, wie Politiker wie Friedrich Merz behaupten können, das Thema Klimaschutz sei überbewertet. Damit wir die jungen Menschen noch vor den drastischen Klimafolgen schützen können, müssen wir jetzt die Energie-, Mobilitäts- und Wärmewende konsequent auf den Weg bringen. … weiterlesen
Vier-Tage-Woche – „kein Grund, es nicht zu tun“
DEGUMA ist ein familiengeführtes mittelständisches Maschinenbau-Unternehmen, das ein Jahr lang das Konzept der Vier-Tage-Woche in Begleitung des Forschungsprojekts InnoFARM (TU Ilmenau) getestet hat. Das Fazit war so positiv, dass das Unternehmen das Modell über die Testphase hinaus beibehält. Ich war neugierig. Mich haben die Ergebnisse im Detail interessiert und deshalb habe ich mich mit der Geschäftsführerin, Viktoria Schütz, getroffen und ausgetauscht. … weiterlesen
Besucher:innengruppe in Berlin
Endlich durfte ich wieder Besucher:innen in Berlin begrüßen. Es war eine bunt gemischte, sehr nette, diskutierfreudige Gruppe. Es waren Engagierte vom Betreuungsverein, AK Asyl, Verein für Sozialpsychiatrie, aber auch Einzelpersonen und die Rollstuhlschieber aus Empfingen aus meinem Betreuungswahlkreis Freudenstadt. Sie alle hatten Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit und am politischen Berlin. Sehr schön waren die entspannten Runden am Abend mit guten und interessanten Gesprächen. Es hat viel Spaß gemacht und es hat sich wirklich gelohnt, extra nach Berlin zu kommen. … weiterlesen
Sachliche und kompetente Debatte zum Bürgergeld
Die Katholische Bundesarbeitsgemeinschaft Integration durch Arbeit im Deutschen Caritasverband (BAG IDA) hatte wieder zum Podium im Rahmen ihrer Jahrestagung eingeladen. Seit über 20 Jahren setzt sich die BAG IDA dafür ein, langzeitarbeitslose Menschen gut in Arbeit zu integrieren und die soziale Ausgrenzung von Erwerbslosen zu überwinden. Gerade in Zeiten einer toxischen Bürgergeld-Debatte ist diese sachliche und kompetente Perspektive der BAG IDA unglaublich wichtig. … weiterlesen
Zu Gast beim Bundesverband Der Mittelstand. BVMW
Die zwei Kommissionen Bildung und Arbeit&Soziales des Bundesverbands Der Mittelstand. BVMW hatten zum Gespräch über Fachkräftemangel, Weiterbildung und berufliche Bildung eingeladen. Die Rahmenbedingungen für Weiterbildung muss weiter verbessert werden. Wichtig ist mir, dass möglichst alle jungen Menschen eine Ausbildung machen. Die Stichworte dafür sind außerbetriebliche Ausbildung, gute Begleitung und Assistierte Ausbildung. Im Mittelpunkt muss auch die Unterstützung von Langzeitarbeitslosen und von Geflüchteten stehen. Es war ein guter und konstruktiver Austausch mit viel Input. … weiterlesen
Das Handwerk aus Baden-Württemberg in Berlin
Es geht nicht ohne das Handwerk, und es geht auch nicht ohne den persönlichen Kontakt. Unter diesem Motto veranstaltete eine Delegation des baden-württembergischen Landeshandwerks eine Reise nach Berlin, unter anderem, um sich mit mir und weiteren Vertreter:innen aus der Politik zu treffen. In der Landesvertretung Baden-Württemberg stimmte Landwirtschaftsminister Cem Özdemir die Vertreter der Handwerkskammern und Fachverbände mit einer Rede ein. Und danach gab es Zeit für einen interessanten und intensiven Austausch. … weiterlesen
