
An diesem Tag bin ich zwar erst von meiner Delegationsreise zurückgekommen, aber ich wollte mir den Austausch mit den grünen Mitgliedern des Kreisverbands Reutlingen nicht nehmen lassen. Ich habe von den aktuellen Themen aus Berlin berichtet – angefangen bei der Aktienrente, über das BAföG bis hin zu den schwierigen Debatten zum Bürgergeld, Bezahlkarte und Arbeitspflicht für Geflüchtete. Die Diskussion war wie immer intensiv. Das zeigt, wie wichtig diese regelmäßigen Treffen sind. Besonders toll ist, dass wir wieder viele neue Mitglieder haben. Sie bereichern die Debatte. … weiterlesen

Am 24. Februar 2022 - heute vor zwei Jahren - begann Putin seinen brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine, der durch nichts zu rechtfertigen ist. Seither stehen wir solidarisch an der Seite der mutigen Menschen in der Ukraine. Seit zwei Jahren verteidigen sie ihre – und unsere – Freiheit. Sie geben nicht auf und wir geben die Ukraine nicht auf. Wir unterstützen mit langem Atem den Widerstand der Ukraine humanitär, politisch und militärisch und jetzt auch mit langfristigen Sicherheitsgarantien. … weiterlesen

Der Londoner High Court muss entscheiden, ob Julian Assange Einspruch gegen seine Auslieferung an die Vereinigten Staaten einlegen darf. Dem investigativen Journalisten drohen 175 Jahre Haft, weil er geheime Dokumente zu Militäreinsätzen im Irak und Afghanistan veröffentlicht hat. Seine Auslieferung wäre ein verheerendes Signal. Sie wäre ein Angriff auf die Pressefreiheit. Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, ist zum Symbol geworden für die Freiheit der Presse. Er muss unverzüglich freigelassen werden. … weiterlesen
Es ist noch immer erstaunlich und bedrückend, dass das Bürgergeld nach seiner Einführung so schlecht geredet wird. Vieles davon beruht auf falschen Behauptungen und Hörensagen. Es wird über Menschen geredet und das macht was mit den Menschen. Aber das interessiert nicht. Das empfinde ich als besonders unerträglich. Bei einer Veranstaltung der grünen Landesgruppe Baden-Württemberg habe ich die Hintergründe und Grundlagen des Bürgergelds noch einmal erläutert. … weiterlesen
Die Diakonie in Münsingen ist eine wichtige Anlaufstelle für Menschen, die Beratung und Unterstützung brauchen oder einfach nur Kontakt zu anderen suchen. Ich unterstütze diese engagierte Arbeit, die insbesondere von Geflüchteten genutzt wird. Der regelmäßige Austausch ist mir wichtig. Wir haben über aktuelle Projekte und neue Herausforderungen gesprochen. Diese direkte Rückmeldung aus der Praxis nehme ich mit nach Berlin. Sie erdet und ist zentral für eine zielgerichtete politische Arbeit. … weiterlesen

Ich habe Lukas als mein „Patenkind“ im Rahmen des Parlamentarischen Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages ausgewählt. Ab August darf er nun ein Jahr lang in den USA leben und Erfahrungen sammeln. Ich habe jetzt erst einmal Lukas in Dettingen besucht, denn es ist mir immer wichtig, auch die Familie kennenzulernen. Lukas ist ein toller, engagierter junger Kerl – sportlich und mit seinen 16 Jahren schon politisch interessiert. Und seine Leidenschaft – Football – könnte kaum besser passen. Ich wünsche Lukas ein tolles Jahr mit vielen schönen Erfahrungen in den USA. … weiterlesen

Wenn die Demokratie- und Verfassungsfeinde von der AfD offen unsere demokratischen Werte infrage stellen, dann können wir das nicht ignorieren. Wir müssen konsequent Haltung zeigen – nicht nur auf der Straße, auch im Alltag, bei der Arbeit, überall und zwar dauerhaft. Stefanie und Stefan Löwl machen genau das. Sie zeigen in ihrer gemütlichen Reutlinger Café-Kneipe Vis-à-Vis der AfD die „rote Karte“. Sie haben sich – gut sichtbar mit einem Schild – gegen die AfD positioniert. Genau so muss es sein. Denn es kann keine Toleranz für Demokratiefeinde geben. … weiterlesen

Gemeinsam mit den anderen Abgeordneten war ich wieder einmal zu einem parlamentarischen Frühstück bei der IHK Reutlingen eingeladen, um über die aktuelle wirtschaftspolitische Lage zu diskutieren. Die Region Neckar-Alb steht weiterhin gut da und doch sind die Herausforderungen groß. Bürokratie, Energiepreise, Lieferketten, Fachkräfte, Integration, Aus- und Weiterbildung – es gab viel zu besprechen und deshalb war dieser Termin gut und wichtig. … weiterlesen

Die Grünen in Wannweil sind sehr aktiv und engagiert – und deshalb haben sie mich mal wieder für einen „Bericht aus Berlin“ eingeladen. Ich habe über die Themen und Entwicklungen geredet, die mich gerade heftig umtreiben - Haushalt, Flüchtlingspolitik, Bürgergeld und natürlich der Kampf gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Und dazu gehören natürlich die wichtigen Demonstrationen gegen die AfD und mein Anliegen, dass wir auch im Alltag in den unterschiedlichsten Situationen Haltung zeigen müssen. Und insbesondere darüber hatten wir eine gute und lebhafte Diskussion. … weiterlesen

Es wird viel über „das Bürgergeld“ geredet. Betroffen von jeder Aussage sind aber Menschen und das macht nicht nur was mit den Menschen, sondern auch mit unserer Gesellschaft. Und deshalb ist die Debatte um das Bürgergeld mittlerweile toxisch. Es kommt etwas ins Rutschen in unserer Gesellschaft, wo eigentlich Solidarität notwendig wäre. Den falschen Behauptungen um das Bürgergeld möchte ich etwas entgegen setzen, auch weil ich das Bürgergeld verhandelt habe. Deshalb habe ich gemeinsam mit dem Ortsverband zur Veranstaltung „Bürgergeld – Fakten statt Fake“ nach Münsingen eingeladen.