
Vor dem Reutlinger Rathaus wurde am vergangenen Wochenende ein Klima-Camp aufgeschlagen. Ich habe die Fridays-for-Future-Aktivist:innen dort im Camp besucht, um mich über ihre Ziele und Forderungen zu informieren und mit ihnen zu diskutieren. Ihre Forderung ist deutlich – die klimaneutrale Stadt Reutlingen bis 2030. Sie suchen das Gespräch mit Passanten. Sie wollen sensibilisieren und auf die Klimakrise aufmerksam machen. Und das machen sie engagiert und inhaltlich fundiert. … weiterlesen

Mit dem Qualifizierungsgeld unterstützen wir die Unternehmen und Beschäftigte im Strukturwandel. Während Unternehmen sich neu positionieren und ihre Produktion hin zur Klimaneutralität umbauen, können Beschäftigte sich im Betrieb dafür passend qualifizieren und fortbilden. Wir verbinden damit vorausschauend Industrie-, Struktur- und Arbeitsmarktpolitik, erhalten Arbeitsplätze und schaffen neue Chancen für die Beschäftigten. So kann die Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft gemeinsam mit den Beschäftigten wirklich gelingen. … weiterlesen

Am Freitag haben die EU-Staaten das lang verhandelte Lieferkettengesetz beschlossen. Deutschland musste sich zwar bei der Abstimmung, aufgrund der Blockade der FDP, enthalten. Doch innerhalb der EU unterstützt eine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten das Gesetz zum Schutz der Menschenrechte. Jetzt muss das Europäische Parlament dem Gesetz noch zustimmen, doch diese Zustimmung gilt als sicher. … weiterlesen

Jahrelang wurde in Brüssel über ein europäisches Lieferkettengesetz verhandelt. Es geht um die Verantwortung von Unternehmen. Auch in der Lieferkette sollen Klima- und Umweltauflagen eingehalten werden. Ausbeutung, Kinder- und Zwangsarbeit darf es nicht geben. Menschenrechte sollen geschützt werden. Trotz einem sorgsam ausgearbeiteten Kompromiss konnte Deutschland aufgrund der Blockade zweier FDP-Minister dieser wichtigen EU-Richtlinie nicht zustimmen. Die Abstimmung wurde verschoben. Das ist verantwortungslos. … weiterlesen

Das war eine wichtige Meldung: Der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung war 2023 so hoch wie noch nie. Mehr als die Hälfte des Stromverbrauchs wurde von erneuerbare Energien abgedeckt – konkret kamen 52 Prozent aus Wind, Sonne und anderen erneuerbaren Energiequellen. Wir sind also auf dem richtigen Weg und wir machen natürlich weiter Tempo beim Ausbau der Erneuerbaren. Die Energiewende funktioniert und so wird unsere Energieversorgung sicher, sauber und bezahlbar. Das zeigen auch die zuletzt gesunkenen Strompreise. … weiterlesen

Heute beginnt die 28. UN-Klimakonferenz - die COP28 - in Dubai, die sich intensiv mit der Nutzung fossiler Energien beschäftigen wird. Rund 70.000 Menschen aus 190 Ländern diskutieren gemeinsam mit dem Ziel, die Erderhitzung zu stoppen. Für uns Grüne ist ganz klar: Wir müssen raus aus den Fossilien und rein in eine grüne Zukunft! Nur so schaffen wir das 1,5-Grad-Ziel. Das ist notwendig, sonst gibt es aufgrund der Klima-Kipppunkte zum ersten Mal kein Zurück mehr, und das in globaler Dimension. Es geht um unsere Lebensgrundlagen. … weiterlesen

Wir – die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen – hatten einen sehr konstruktiven und interessanten Dialog mit der IG BCE zu den Schwerpunktthemen Transformation, Mitbestimmung und Qualifizierung. Mit dabei waren Michael Vassiliadis und Katharina Dröge. Wir haben ein gemeinsames Anliegen: Die Transformation soll gut gelingen und die Beschäftigten müssen mitgenommen werden und vor allem die Transformation aktiv mitgestalten können. … weiterlesen

Vom 23. bis 26. November fand unser Bundesparteitag – an unserem Gründungsort – in Karlsruhe statt. Vier Tage standen aktuelle bundespolitische Themen und Europa im Mittelpunkt. Wir haben unser Wahlprogramm zur Europawahl 2024 beschlossen, die Europa-Liste und auch den Bundesvorstand gewählt. Wichtig waren für mich vor allem die aktuellen Debatten zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und wie es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes mit dem Haushalt weitergeht. Wir sind eine großartige Partei, denn wir führen diese Debatten offen und streitbar. Gefreut habe ich mich auch über die vielen guten und interessanten Gespräche, die bei so einem Parteitag möglich sind.

Claudia Bogedan, Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung und Jan Otto, erster Bevollmächtigter der IG Metall Berlin, hatten am Wochenende zur Veranstaltung „Arbeit.Betrieb.Klima – Grüne Perspektiven auf Wirtschaft und Transformation eingeladen. Auf dem Podium diskutierten Grüne aus dem Bundestag, Parteispitze, Berliner Abgeordnetenhaus und GewerkschaftsGrün, Vertreter:innen von DGB, EVG, IG BCE und IG Metall sowie Wissenschaftler:innen. Über 150 Gäste hatten sich angemeldet. … weiterlesen

Claudia Bogedan, Geschäftsführerin der Hans-Böckler-Stiftung und Jan Otto, erster Bevollmächtigter der IG Metall Berlin, laden am 11.11.2023 zur Veranstaltung „Arbeit.Betrieb.Klima – Grüne Perspektiven auf Wirtschaft und Transformation“ in Berlin ein. Im Dialog zwischen Beschäftigten, Gewerkschaften, Wissenschaft und Politik werden die Herausforderungen der sozial-ökologischen Transformation und ihre Auswirkungen auf die Arbeitswelt diskutiert. Es ist ein wichtiges Thema und ich freue mich sehr, dass ich mitdiskutieren darf und hoffe, dass sich viele Interessierten zu dieser tollen Veranstaltung anmelden und mit dabei sind.