Die Deutsch-Portugiesische Parlamentariergruppe hat in sehr spannende Zeiten Portugal besucht. Wir hatten vielfältige gute Gespräche mit vier Minister_innen, mit dem Parlamentspräsidenten, Abgeordneten, Gewerkschaften, Arbeitgeber und soziale Institutionen. Und immer stand die Frage im Mittelpunkt: Kann die Minderheitsregierung – toleriert von Linksblock und Kommunisten – tatsächlich bestehen und tatsächlich die unmenschliche Sparpolitik beenden. Die Tage waren extrem interessant und informativ. … weiterlesen
Einmal im Jahr gedenken die Gewerkschaften weltweit all derer Menschen, die im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit oder aufgrund einer Berufserkrankung verstorben sind. Gemeinsam mit Vertreter_innen des DBG und der IG BAU habe ich an einem Festakt in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche teilgenommen. Es war ein ganz besonderer Gottesdienst. Vor allem die Predigt hat mich tief beeindruckt. … weiterlesen
Einmal im Monat treffen sich alle grünen MdBs aus Baden-Württemberg in der Landesvertretung. Gemeinsam besprechen wir immer aktuelle landespolitische und natürlich bundespolitische Themen. Dieses Mal standen selbstverständlich die Koalitionsverhandlungen im Mittelpunkt. … weiterlesen
Die Bundesagentur für Arbeit veranstaltet jedes Jahr einen Parlamentarischen Abend. Auch dieser Abend war wieder sehr interessant, denn wir Abgeordneten haben dann die Gelegenheit, mit den Mitarbeiter_innen auch einmal im „off“ zu sprechen. … weiterlesen
Die ver.di-Betriebsgruppe der Heinrich-Böll-Stiftung hat ein neues Veranstaltungsformat entwickelt. Ich war in der Mittagspause eingeladen, um über den geplanten Gesetzentwurf zur Leiharbeit zu berichten und „bei einer Suppe“ mit den Beschäftigten zu diskutieren. Das ist eine tolle Idee. Viele sind gekommen und die Diskussion war anregend. … weiterlesen
Es war an Zeit, dass ich der Außenstelle des BAMF einen Besuch abstatte. Bei mir landen immer wieder Beschwerden über die Terminvergaben. Häufig stranden Flüchtlinge abends in Eningen, weil sie am nächsten Morgen ihr Interview haben. Andere wiederum müssen frühmorgens in anderen Städten sein, obwohl sie das mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht schaffen. Das Terminmanagement ist nicht gut und belastet die Geflüchteten, aber auch die Ehrenamtlichen. Diese Kritik musste ich mal vor Ort loswerden. … weiterlesen
Der Tag eins nach dem genialen Ergebnis bei der Landtagswahl begann am Montagmorgen mit einer Sitzung des Landesvorstands in Stuttgart. Mit dabei war Winfried Kretschmann. Wir waren alle noch sehr aufgedreht durch das gute Ergebnis. Es wurde aber auch ernsthaft diskutiert, denn es stehen schwierige Koalitionsverhandlungen an. … weiterlesen
Es gab die Gelegenheit den neuen Film von Carl A. Fechner als Preview zu sehen. Dies habe ich mir natürlich nicht nehmen lassen. Anschließend gab es dann noch eine Diskussion mit dem Filmemacher. Es war interessant. Die Energiewende muss weiter gehen! … weiterlesen
Der Landtagswahlkampf steht zwar im Mittelpunkt, aber ich vergesse dabei nicht meine Arbeit als MdB. Ich war bei der IHK und habe mich darüber ausgetauscht, was Berlin liefern muss, damit die Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt wirklich klappt. Wir brauchen passgenaue Angebote – keine Arbeitsgelegenheiten, sondern Einstiegsqualifikationen mit Deutschkursen. … weiterlesen
Thomas Poreski und ich haben uns gemeinsam mit ver.di getroffen. Das Engagement der Landesregierung für Langzeitarbeitslose wurde einhellig als gut und notwendig befunden. Thema war auch die notwendige Aufwertung im Bereich der sozialen Berufe. Neben besseren Löhne braucht es vor allem auch ein Personalbemessungsinstrument, damit sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege endlich verbessern. … weiterlesen