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Fachgespräch „Neue Wege in der Arbeitsförderung?“
Der regelmäßige Austausch mit Beschäftigungsträgern und Verantwortlichen im Jobcenter und Arbeitsagentur in Reutlingen ist mir sehr wichtig. Deshalb habe ich wieder alle an einen Tisch gebracht, um über die anstehende Reform von Hartz IV zu diskutieren. Denn mit der Ampel-Koalition gibt es nun erstmals die Chance und den Willen, tatsächlich etwas zu verändern. Das erklärte Ziel ist es, ein Bürgergeld einzuführen, das langzeitarbeitslosen Menschen echte Perspektiven und Unterstützung auf Augenhöhe bietet. … weiterlesen
Tag der Arbeit - Mehr Anerkennung für die Sozial- und Erziehungsberufe
„GeMAInsam Zukunft gestalten“ – so lautete das DGB-Motto. Und nach zwei Corona-Jahren wurde der 1. Mai auf dem Marktplatz in Reutlingen endlich wieder zu einem Volksfest mit Rockband und Leckereien. Doch zunächst ging es um ernste Themen: Krieg, steigende Energiepreise, Corona und ganz wichtig - der Fachkräftemangel in den Sozial- und Erziehungsdiensten. Hier führt ver.di gerade Tarifverhandlungen. Und Christine Behle (ver.di-Bundesvorstand) ist Verhandlungsführerin für die Gewerkschaft und war heute in Reutlingen die Hauptrednerin. … weiterlesen
Neues Team gewählt
Endlich hat sich GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg mal wieder in Präsenz getroffen. Ich habe mich sehr gefreut, die engagierten GewerkschaftsGrünen wieder in Echt zu sehen. Julia Friedrich wurde zur neuen Co-Sprecherin von GewerkschaftsGrün Baden-Württemberg gewählt. Sie arbeitet als Geschäftsführerin der DGB-Region Stuttgart. Als Co-Sprecher im Amt bleibt Siegfried Heim, der im ver.di-Landesbezirk Baden-Württemberg Gewerkschaftssekretär ist. Die bisherige Sprecherin Christina Stobwasser und Patrick Graf verstärken das Leitungsteam als Beisitzer*innen. Das ist ein starkes Team. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 25.04.-29.04.2022
- Eidesleistung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- Befragung der Bundesregierung, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock
- Digitalisierungskosten bei steuergesetzlichen Vorhaben
- Unterstützung für die Ukraine
- Namentliche Abstimmung: Umfassende Unterstützung für die Ukraine
- Mindestlohn, Minijobs
- Wahl zu Gremien
- Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz
- Absenkung der Kostenbelastungen durch die EEG-Umlage
- Impulse für Einzelhandel und Innenstädte
- Namentliche Abstimmung: EUNAVFOR-MED-IRINI-Einsatz im Mittelmeer
1. Mai: Zukunft gemeinsam gestalten!
Der 1. Mai im Jahr 2022 steht unter völlig neuen Vorzeichen. Denn es herrscht Krieg – und zwar mitten in Europa. Mit dem Angriff auf die Ukraine bricht Russland Völkerrecht. Es ist ein Angriff auf Frieden und Freiheit in Europa. Und gleichzeitig werden gezielt Kriegsverbrechen begangen, Krankenhäuser und Schulen bombardiert. Dieser Krieg bringt täglich unendliches Leid über die Menschen in der Ukraine. Und jeden Tag wird der Krieg brutaler und zerstörerischer. Deshalb gehört unsere Solidarität auch am 1. Mai den Menschen in der Ukraine. … weiterlesen
Parlamentarischer Abend „Faire Mobilität“
Nach einem langen Plenumstag bin ich noch der Einladung des DGB gefolgt, um mich über das Beratungsnetzwerk „Faire Mobilität“ zu informieren. Aus einem „Projekt“ sind mittlerweile professionell arbeitende bundesweite Beratungsstellen entstanden, die dringend notwendig sind, um entsandte Beschäftigte hier in Deutschland zu unterstützen. Nur so können wir Arbeitsausbeutung in Deutschland verhindern. … weiterlesen
Rede: Mindestlohn und Minijobs
Mit der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro setzen wir ein zentrales Vorhaben des Koalitionsvertrags um. Wir Grünen haben uns lange dafür eingesetzt, denn zu viele Menschen arbeiten in Deutschland für Löhne, die nicht zum Leben reichen. Davon betroffen sind insbesondere Frauen, die ab Oktober deutlich mehr im Portemonnaie haben werden. Das ist nicht nur fair, sondern auch ökonomisch sinnvoll. Teil des Gesetzespakets ist aber auch eine Anpassung der Verdienstgrenzen bei den Minijobs, bei dem wir nur an einer Stelle wirklich zufrieden sein können. … weiterlesen
Ein Tag für die Gesundheit am Arbeitsplatz
Arbeitsschutz ist Gesundheitsschutz. Und dem sollten sich alle Unternehmen verpflichten. Denn nur so können sie psychische Erkrankungen, Berufskrankheiten oder Unfälle ihrer Beschäftigten verhindern. Um Arbeitgeber:innen an diese Verpflichtung zu erinnern, hat die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) 2003 den Internationalen Tag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz (World Day for Safety and Health at Work) initiiert. Alljährlich am 28. April wird mit dem Tag sichere, gesunde und menschenwürdige Arbeit gefördert und gefordert. … weiterlesen
Austausch mit Jobcenter-Personalrät:innen
Wenn sich in den Jobcentern etwas ändern soll, geht das nur gemeinsam mit den dort Beschäftigten. Drei Personalrät:innen waren zum Gespräch bei mir im Bundestag, um über ihre Arbeitsbedingungen, aber auch über den notwendigen Reformbedarf im SGB II zu sprechen. … weiterlesen
Feministisches Frühstück
Die Arbeit im Bundestag kann auch kulinarisch interessant sein, und dabei kommen spannende Inhalte nicht zu kurz. Ich war im Gunda-Werner-Institut, dem feministischen Think Tank der Heinrich-Böll-Stiftung, zum feministischen Frühstück eingeladen. Und bei der Gelegenheit konnte ich gleich die neue Vorstandsfrau der Böll-Stiftung, Prof. Dr. Imme Scholz kennenlernen. … weiterlesen
