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Sommerfest beim DGB
Zum ersten Mal seit Beginn der Corona-Pandemie lud auch der DGB nach zweijähriger Pause wieder zum Sommerfest nach Stuttgart ein. Bei entspannter Atmosphäre gab es die Gelegenheit, neue Leute kennenzulernen, sich über aktuelle Themen aus Arbeitswelt und Politik auszutauschen und alte Bekannte zu treffen. Das Sommerfest gab auch einen festlichen Rahmen für den Abschied von Martin Kunzmann, der seit 2017 Landesvorsitzender des DGB Baden-Württemberg war und dem ich anregend-unruhige Zeiten im neuen Ruhestand wünsche. … weiterlesen
Austausch mit Sanktionsfrei e.V.
Sanktionsfrei sammelt Spendengelder und gleicht damit die Sanktionen von Menschen in Hartz IV aus. Dahinter steht die Überzeugung, dass eine Grundsicherung bedingungslos gewährt werden muss und Strafen beim Existenzminimum nichts zu suchen haben. Um herauszufinden, was der Ausgleich der Sanktionen mit den Menschen macht, haben sie eine Studie durchführen lassen – HartzPlus. Mit Claudia Cornelsen und Helena Steinhaus habe ich über erste Ergebnisse gesprochen und auch darüber, was das für das Bürgergeld bedeutet. Das Gespräch war interessant und ich habe wichtige Impulse mitgenommen. … weiterlesen
Pläne für Arbeitsförderung – Gespräch mit der Phoenix Genossenschaft
In einer kleinen Ampel-Runde habe ich mich gemeinsam mit meinen MdB-Kollegen Martin Rosemann und Pascal Kober intensiv mit den Sozial- und Beschäftigungsträgern von Phoenix aus Baden-Württemberg ausgetauscht. Mit der Ankündigung, Hartz IV und die Arbeitsförderung zu reformieren, entstehen viele Chancen, aber zunächst auch Unsicherheiten. Deshalb haben wir mit den Vertreter:innen der Träger gesprochen. Sie haben verdeutlicht, wo der Schuh drückt und wir haben manch gute Anregung mitgenommen. … weiterlesen
Grüne Albtour 2022 – bald geht es los!
Wir stehen in den Startlöchern. Zum 14. Mal fahren mein grünes Team und ich mit dem E-Bike über die Schwäbische Alb. Ich nehme mir wieder Zeit für die Menschen, ihre Themen, zum Zuhören, Nachfragen und Nachdenken, für die Landschaft und für das gute Essen. 10 Tage lang werden wir wieder Betriebe, Institutionen, Feste und Vereine besuchen und auch auf der Alb übernachten. Ich freue mich, mit den Menschen intensiv ins Gespräch zu kommen. … weiterlesen
Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt
Ich war bei der Konferenz der Beauftragten für Chancengleichheit eingeladen und das Veranstaltungsformat war wirklich super. Von Tischpatinnen wurde ich von Tisch zu Tisch begleitet und konnte so mit allen Teilnehmenden intensiv ins Gespräch kommen. Im Mittelpunkt stand das geplante Bürger:innengeld und die Reformen beim sozialen Arbeitsmarkt und bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Mehr Kinderbetreuung und die Abschaffung der Minijobs aber waren die Anliegen, die am häufigsten genannt wurden. Es war eine tolle Veranstaltung und ich nehme viel mit. … weiterlesen
Ortskerneinweihung in Walddorfhäslach
Im Rahmen des 50-jährigen Gemeindebestehens wurde mit einem tollen Dorffest die neue Ortsmitte in Walddorf eingeweiht. Die neue Dorfmitte sieht super aus und wird die Lebensqualität in Walddorfhäslach weiter erhöhen. Die Führung durch die restaurierten und modernisierten Räume der denkmalgeschützten ehemaligen Gaststätte „Ochsen“ war extrem interessant. Schön ist es geworden! Der Besuch in Walddorfhäslach hat Spaß gemacht und ich hatte nette Gespräche. … weiterlesen
Volle Energie für die Erneuerbaren!
Steigende Energiepreise und Putins brutaler Krieg in der Ukraine machen den schnellen Umstieg auf die Erneuerbaren jetzt dringender denn je. Im Bundestag haben wir diese Woche das größte Gesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Dazu gehören ambitionierte Ausbauziele und eine Anhebung des Anteils an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent bis 2030. Wir nehmen die Bundesländer mit verbindlichen Flächenzielen in die Pflicht. Der Ausbau der Erneuerbaren liegt künftig im „überragenden öffentlichen Interesse.“ … weiterlesen
„Kindergrundsicherung und Bürgergeld – Meilensteine auf dem Weg zum Grundeinkommen?“
Die LAG Grundeinkommen aus Niedersachsen hat zusammen mit dem grünen Landesvorstand im Rahmen des niedersächsischen Landtagswahlkampfs einen Online-Kongress veranstaltet. Das einführende Referat kam von Prof. Jürgen Schupp (DIW), danach habe ich mit ihm ein moderiertes Gespräch geführt. In Breakout-Räumen gab es dann noch Diskussionen mit den Teilnehmer:innen. Thema war, inwiefern die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld einen substanziellen Neuanfang und eine Reform des Sozialstaats einleiten und ob es Zusammenhänge zum Grundeinkommen gibt. Es waren sehr interessante Debatten. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 04.07.-08.07.2022
- Regierungsbefragung
- Erneuerbare Energien
- Rede: Flughäfen - Arbeitskräftegewinnung
- Inflation
- Wahl der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung
- Namentliche Abstimmung: Ersatzkraftwerke
- Namentliche Abstimmung: Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr
- NATO-Beitritt Finnland und Schweden (Koalition)
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz im Kosovo
- Namentliche Abstimmung: Fortsetzung Bosnien und Herzegowina
- Aktuelle Stunde „Armut in Deutschland“
Letzte Debatte vor der parlamentarischen Sommerpause
Wir waren am Freitag der „Schlussdienst“. Jetzt beginnt die sitzungsfreie Zeit, auch wenn wir in unruhigen Zeiten immer mit einer Sondersitzung rechnen müssen. Die letzten Monate waren extrem arbeitsintensiv. Seit Regierungsbeginn haben wir 54 (!!!) Gesetze verabschiedet – allein 11 in der letzten Sitzungswoche. Das war ein Kraftakt, aber es hat sich gelohnt, denn wir haben in dieser kurzen Zeit viel bewegt. … weiterlesen
