Inhalt
Besuch bei M.A.I. – Langzeitarbeitslose nicht abhängen
Ich habe die Metzinger-Arbeits-Initiative in Metzingen besucht und mich in den Räumen des Gebrauchtwarenmarktes über die Aktivitäten und Herausforderungen des Vereins informiert. Verlässliche Angebote für Langzeitarbeitslose sind und bleiben mir ein besonderes Anliegen. … weiterlesen
Leiharbeit: Bundesarbeitsgericht spielt Ball zurück an die Politik
Wer als Leiharbeitskraft beschäftigt ist, hat auch bei „nicht vorübergehender“ Einsatzdauer keinen Anspruch auf eine Festanstellung beim Entleihbetrieb. So hat heute das Bundesarbeitsgericht entschieden. Ich hatte mir etwas anderes gewünscht. Aber das Gericht hat Recht – gesetzliche Regelungen sind nicht Sache der Gerichte. Die Politik muss eindeutige Regelungen für die Leiharbeit auf den Weg bringen – zum Schutz der Beschäftigten. … weiterlesen
Der schwarz-rote Koalitionsvertrag – ohne Elan und ohne Vision
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD ist verhandelt. Während die SPD darüber abstimmt, habe ich ebenfalls die anvisierte Politik bewertet. Natürlich stehen die Ziele in der Arbeitsmarktpolitik für mich im Mittelpunkt – die geplanten Maßnahmen beim Klimaschutz sind mir aber auch wichtig. Die Schritte für mehr soziale Gerechtigkeit sind zaghaft – die Energiewende wird ausgebremst. … weiterlesen
IAB-Forum zur Zeitarbeit
Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung veranstaltete das „3. Interdisziplinäre Forum zur Zeitarbeit“ in Nürnberg und ich war als Expertin zum Abschlusspodium eingeladen. Es ging um die Zukunft der Leiharbeit, um Alternativen und darum, ob eine Reregulierung der Leiharbeit notwendig ist. Die Diskussion war wie immer kontrovers, aber auch informativ und sie hat wie jedes Mal auch Spaß gemacht. … weiterlesen
Treffen der grünen Betriebsrät_innen
Die Betriebsrät_innen bei grünen Arbeitgebern – also Fraktionen, Bundespartei oder Böll-Stiftung - haben mich zu ihrer Tagung nach Erfurt eingeladen und ich bin sehr gerne gekommen. Das Thema war „Stress am Arbeitsplatz“ – ein Thema, das mir ein besonderes Anliegen ist. Wir haben uns intensiv darüber ausgetauscht. Es ging vor allem darum, wie Stress am Arbeitsplatz identifiziert werden kann. Auch die Betriebsrät_innen brauchen ein Werkzeug an die Hand, damit sie der Herausforderung von psychischen Belastungen gerecht werden können. Wir brauchen endlich eine Anti-Stress-Verordnung und alterns- und altersgerechte Arbeitsbedingungen, damit die Beschäftigten gesund bis zur Rente arbeiten können. Solche Treffen sind für mich unglaublich wichtig, denn so erfahre ich aus erster Hand, wie es aussieht mit dem Stress in unserer – auch grünen - Arbeitswelt.
Entscheidung für Albaufstieg fällt in Berlin
Mit großem Interesse habe ich verfolgt, wie die Veröffentlichung der Priorisierungsliste des Landesverkehrsministeriums für den Bundesverkehrswegeplan 2015 von der regionalen Presse aufgenommen wurde. Schmunzeln musste ich dabei über den weisen Kommentar von Uwe Sautter. Jetzt möchte ich einige Dinge ergänzen. … weiterlesen
PKW-Maut: Heiße Luft – mehr nicht!
Laut Koalitionsvertrag soll noch 2014 ein Gesetz zur Einführung der Pkw-Maut in den Bundestag eingebracht werden. Alle deutschen Pkw-Halter_innen sollen die geplanten Kosten der Vignette in Höhe von 100 Euro erstattet bekommen - und das auch noch im Einklang mit EU-Recht. Diese Versprechung kann nicht eingehalten werden, das zeigt sich schon heute durch eine grüne Kleine Anfrage. … weiterlesen
1. Rede – Sachgrundlose Befristung
Wir haben noch keine Regierung und doch durfte ich heute meine erste Rede in der 18. Wahlperiode halten. Inhalt war die sachgrundlose Befristung – ein Thema, das mir ein besonderes Anliegen ist. Und deswegen bin ich auch enttäuscht, dass die Befristungen mit keinem Wort im Koalitionsvertrag der Großen Koalition erwähnt werden. Ein Kapitel „gute Arbeit“ ohne das Thema Befristungen – das geht gar nicht! Das ignoriert die Sorgen und Ängsten der betroffenen Beschäftigten. … weiterlesen
Hauptausschuss im Bundestag: Demokratie? – Fehlanzeige!
Bis die neue Regierung steht, liegt der parlamentarische Betrieb lahm. Dafür gesorgt hat die zukünftige Große Koalition, die anstelle von Fachausschüssen erstmalig in der Geschichte des Bundestages einen so genannten „Hauptausschuss“ eingesetzt hat. Das ist nicht nur nervig, sondern auch nicht verfassungskonform. Auch in Zeiten einer geschäftsführenden Regierung muss das Parlament arbeiten können. Der Hauptausschuss aber wird zu einem Sammelbecken für unliebsame parlamentarische Initiativen. Demokratie sieht anders aus! … weiterlesen
Textilfabriken – Gespräch über Arbeitsbedingungen in Bangladesch
Noch nie war Kleidung so billig wie heute - fast alle Bekleidungsfirmen produzieren in den ärmsten Ländern. Die Beschäftigten dort zahlen dafür aber einen hohen Preis, denn sie arbeiten meist unter menschenunwürdigen Bedingungen. Die schrecklichen Bilder der eingestürzten oder ausgebrannten Textilfabriken in Bangladesch mit hunderten Toten habe ich noch gut vor Augen. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg_innen Uwe Kekeritz und Renate Künast habe ich mich mit einer Delegation aus Bangladesch getroffen, um über die Situation vor Ort zu sprechen. Notwendig sind soziale und ökologische Standards. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg.
