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Europa-BDK in Leipzig
Auf dem Parteitag haben wir unser Europawahlprogramm beschlossen, mit dem wir Europa ökologischer, demokratischer und sozialer machen wollen. Bei der Debatte hat auch der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall, Jörg Hofmann, einen gesetzten Redebeitrag. Das war gut und zeigt, dass die Energiewende nur gemeinsam geht. Und wir haben unsere Europaliste gewählt. Mir Ska Keller und Sven Giegold haben wir zwei tolle Kandidat_innen. Ich freue mich auf den Europawahlkampf 2019. … weiterlesen
Am Stand des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe
Beim Parteitag in Leipzig war der Zentralverband Deutsches Baugewerbe mit einem Stand vertreten. Natürlich habe ich den Stand besucht und interessante Gespräche geführt. Beeindruckend aber waren aber vor allem die Gespräche mit dem Europameister der Zimmerer, Alexander Bruns, und mit dem Deutschen Meister der Fliesenleger, Janis Gentner. Die jungen Menschen waren mit am Stand und haben dort ihre Fähigkeiten präsentiert. Einfach super! … weiterlesen
Sitzungswoche vom 05.11.2018 bis 09.11.2018
- Plenum: Rente
- Plenum: Global Compact for Migration
- Namentliche Abstimmung: Zwei-Prozent-Ziel der Nato
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“
- Plenum: Wahl zum Kuratorium der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“
- Plenum und Rede: Langzeitarbeitslosigkeit
- Plenum: Besteuerung von Familien
- Plenum: Umsatzsteuer
- Plenum: Gedenkstunde zum 100. Jahrestag der Ausrufung der ersten deutschen Republik, der Reichspogromnacht und dem Fall der Berliner Mauer
- Plenum: Pflegepersonal
- Plenum: EEG
Sozialer Arbeitsmarkt: ein wichtiger Schritt mit Verfallsdatum
Besser spät als nie: die Koalition hat schließlich eingelenkt und wichtige Änderungen am Gesetz zum Sozialen Arbeitsmarkt verabschiedet. Wir Grüne haben in den letzten Wochen und Monaten immer wieder darauf hingewiesen. Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Dass es aber nur bis zum Jahr 2025 gelten soll, ist nicht nachvollziehbar und daher haben wir uns bei der Abstimmung auch enthalten. … weiterlesen
Rede zum Sozialen Arbeitsmarkt
Heute wurde das Teilhabechancengesetz im Bundestag verabschiedet. Einige Änderungen hat die Koalition zum Schluss noch vorgenommen – Stichwort Tariflohn. Das ist gut. Wir haben noch immer Kritik, beispielsweise an den Zugangsvoraussetzungen oder an Sanktionen. Zustimmen konnten wir dann letztlich doch nicht. Denn das Gesetz hat zudem ein Verfallsdatum. Spätestens 2025 ist Schluss. Das ist in keiner Weise akzeptabel. Denn ein Sozialer Arbeitsmarkt braucht Planungssicherheit, wenn er wirklich funktionieren soll. … weiterlesen
Treffen mit Beschäftigten von Ryanair
Bei Ryanair kommt Bewegung rein. Die Beschäftigten sind unermüdlich und treten engagiert für ihre Rechte ein. Ich unterstütze die ver.di-Kampagne als Patin. Auch Ryanair muss sich an deutsche Gesetze halten. Neben einem Tarifvertrag brauchen die Beschäftigten vor allem auch einen Betriebsrat. Deshalb unterstütze ich das Anliegen, dass die Ausnahmen, die für die Luftverkehrswirtschaft im Betriebsverfassungsgericht … … weiterlesen
Fachgespräch zu Obdachlosigkeit
Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit sind längst kein Problem von einigen Wenigen. Auch die Kommunen sind immer mehr gefordert, denn bezahlbarer Wohnraum ist knapp. Bei dem Fachgespräch haben wir mit Betroffenen und Fachleuten über wirksame Maßnahmen und Lösungswege diskutiert. Klar ist: Die Politik ist gefordert und muss dringend handeln.
Treffen mit ver.di
Ver.di trifft sich einmal jährlich mit der grünen Bundestagsfraktion. Solche Abende sind gut, denn die grünen Fachpolitiker_innen können so ganz einfach mit den zuständigen ver.di-Leuten ins Gespräch kommen. Abgesehen davon war es auch ein netter und unterhaltsamer Abend.
„Digitalisierung der Arbeitswelt- Chancen & Potentiale“
Der eco-Verband hatte zu einer kurzen Podiumsdiskussion eingeladen. Es ging einmal mehr um die Digitalisierung. Ich glaube schon, dass der digitale Wandel Chancen bringt, aber sie müssen auch genutzt werden. Deshalb fordern wir auch ein Recht auf Homeoffice und mobiles Arbeiten. Andererseits brauchen die Beschäftigten auch Schutz und deshalb stehe ich ohne Wenn und Aber zum Arbeitszeitgesetz. … weiterlesen
Schluss mit der 41-Stunden-Woche
Die Arbeitszeit von Beamt_innen des Bundes stand am Montag im Mittelpunkt einer öffentlichen Ausschusssitzung des Petitionsausschusses. Denn Bundesbeamt_innen müssen seit gut zwölf Jahren 41 Stunden pro Woche arbeiten. Und das ist zu viel, befand die Petentin Claudia Maurus. Zumal die Bundesregierung 2006 versprochen hatte, dass die lange Arbeitszeit wieder reduziert werde, wenn der Haushalt konsolidiert sei. … weiterlesen
