Inhalt
Parlamentarisches
Sitzungswoche vom 11.06. bis 15.06.2018
- Aktuelle Stunde „Familiennachzug“
- Plenum: Musterfeststellungsklage
- namentliche Abstimmung: CETA und JEFTA
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung EUNAVFOR-MED-Einsatz SOPHIA
- Plenum: Fußball-WM und Menschenrechte
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung UNIFIL-Einsatz Libanon
- namentliche Abstimmung: Fortsetzung KFOR-Einsatz Kosovo
- Plenum: Arbeitsförderung und barrierefreies Internet
- Plenum: Spätaussiedler
- namentliche Abstimmung: Parteienfinanzierung
- Plenum: Parteinahe Stiftungen
- namentliche Abstimmung: Familiennachzug
- Rede: Langzeitarbeitslosigkeit
- Aktuelle Stunde "Flüchtlings- und Integrationspolitik"
Gespräch mit dem Internationalen Bund
Ich bin für das Thema Langzeitarbeitslosigkeit zuständig und deshalb treffe ich mich gerade mit vielen Verbänden – dieses Mal mit dem Internationalen Bund. Wir waren uns einig: kurzfristige Programme sind kein nachhaltiges Mittel gegen die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit. Notwendig ist geförderte Beschäftigung – ein Sozialer Arbeitsmarkt, der tatsächlich zu den Menschen passt und wirklich Chancen und Perspektiven eröffnet. … weiterlesen
Gespräch mit Bund der Deutschen Katholischen Jugend
Bei dem Gespräch ging es vor allem um das Thema Langzeitarbeitslosigkeit. Alle Menschen brauchen Chancen und Perspektiven – vor allem, wenn sich die Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt hat. Im Gespräch habe ich meine Kritik am vorgelegten Gesetzentwurf „Sozialer Arbeitsmarkt“ dargelegt. Geförderte Beschäftigung erst nach sechs Jahren Arbeitslosigkeit ist zu spät und nur eine einmalige fünfjährige Förderung ist zu wenig. Es war ein sehr gutes Gespräch - wir haben uns intensiv ausgetauscht und lebhaft diskutiert. … weiterlesen
Gespräch mit Schüler_innengruppe
Die Schönbein-Realschule aus Metzingen hat mich im Bundestag besucht. Und die Schülerinnen und Schüler hatten eine Menge Fragen im Gepäck, die ich gerne beantwortet habe. Von Flüchtlingspolitik, über Umweltschutz, mein Werdegang, meine Motivation bis hin zur Sozialpolitik war alles dabei. Hat Spaß gemacht. … weiterlesen
Grüner Fraktionsempfang
Die grüne Bundestagsfraktion hatte zum Fraktionsempfang eingeladen. Gekommen sind viele Gäste und ich konnte von daher viele gute Gespräche zu meinen Themen Arbeitswelt und aktive Arbeitsmarkt führen. Besonders gefreut habe ich mich, dass auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Elke Hannack und Annelie Buntenbach vom DGB-Bundesvorstand gekommen sind. Der Fraktionsempfang ist immer etwas Besonderes, denn in entspannter Atmosphäre können wir Abgeordnete gut mit den Gästen ins Gespräch kommen. Das ist wichtig und macht auch noch Spaß. … weiterlesen
Sitzungswoche vom 04.06. bis 08.06.2018
- Aktuelle Stunde: Situation auf dem Arbeitsmarkt
- Plenum: Familiennachzug
- Plenum: Verwendung öffentlicher Mittel
- Plenum: Bericht Petitionsausschuss 2017
- Plenum: Mietpreise
- Plenum: Deutsch-Französische Reformpartnerschaft
- Plenum: Afrika
- Plenum: Zivilprozessordnung
- Plenum: Erwerbsminderungsrente
- Plenum: Verbot von Tabakwerbung
- Plenum: Ausbau von Wind- Und Solarenergie
Spätdienst im Plenum
Das Plenum am Donnerstag ging wieder bis spät in die Nacht und endete um 2.00 Uhr. Ich bin eine Nachteule, deshalb mache ich gerne Spätdienst und bin oft spät im Plenarsaal unabhängig von den Themen. Trotz später Stunde sind wir Grünen immer gut präsent und zwar fit mit guter Laune. Wir sind wirklich eine tolle Fraktion. … weiterlesen
Treffen mit der neuen Bundesvorsitzende der DPVKOM
Die neue Bundesvorsitzende, Christina Dahlhaus, hatte um einen Termin gebeten, damit wir uns kennenlernen können. Es war ein interessantes Gespräch über die Deutsche Post AG. Im Mittelpunkt standen natürlich die vielen Befristungen und die Kriterien, wie Beschäftigte dort entfristet werden. Ich hatte diese Entfristungsregeln öffentlich sehr heftig kritisiert und bleibe auch dabei. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist an diesem Unternehmen beteiligt und deshalb hat die Deutsche Post AG Vorbildfunktion und dem muss sie auch gerecht werden.
Parlamentarisches Frühstück „Teilhabe am Arbeitsmarkt“
Die Diakonie hatte zum Gespräch über den geplanten Sozialen Arbeitsmarkt eingeladen. Ich war natürlich dabei, denn dieses Vorhaben im Rahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist mir ein besonderes Anliegen. Wenn Menschen lange arbeitslos sind, dann macht das was mit ihnen. Und deshalb brauchen sie Chancen und Perspektiven. Das funktioniert aber nur, wenn die Rahmenbedingungen beim Sozialen Arbeitsmarkt auch stimmen. Und hier habe ich noch viel Kritik. Deshalb bin ich schon sehr auf das parlamentarische Verfahren im Herbst gespannt.
Gespräch mit Landkreistag
Ich lade gerade alle wichtigen Akteure der aktiven Arbeitsmarktpolitik ein, um über den Sozialen Arbeitsmarkt zu sprechen. Deshalb habe ich mich mit Dr. Irene Vorholz vom Landkreistag getroffen, denn sie sind ja an den Jobcenter beteiligt. Der Austausch ist wichtig. Ich sammele Einschätzungen und Anregungen. Immerhin muss ich im Herbst, wenn der Gesetzentwurf zum Sozialen Arbeitsmarkt kommt, das Vorhaben bewerten. Und gute Politik entsteht nicht allein am Schreibtisch, sondern nur im Gespräch mit allen relevanten Akteuren.
