
30 Jahre Bündnis 90 und 40 Jahre die Grünen - wir haben die Gesellschaft verändert und auch wir Bündnisgrünen haben uns verändert. Unsere Ziele aber sind immer noch die gleichen – wir wollen unserer Lebensgrundlagen schützen, mehr Gerechtigkeit und Gleichberechtigung erreichen und auch unsere Demokratie verteidigen. Dazu sagte Bundespräsident Steinmeier in seiner Festrede: „Wer auf die Geschichte der Grünen blickt, kann eine weitere Lehre kaum übersehen: Im politischen Wettbewerb tut es gut, bei aller Fähigkeit zum Kompromiss, sich treu zu bleiben.“ … weiterlesen
Ich hatte ein Gespräch mit der Bezirksgeschäftsführerin, Julia Friedrich. Wir haben uns ausgetauscht, in welchen Politikbereichen die Zusammenarbeit intensiviert werden sollte. Dabei ging es quer durch die Themen sozial-ökologische Transformation, Digitalisierung, Weiterbildung und Mitbestimmung. Es war ein guter Austausch am Anfang des Jahres.

Der DGB Bundesvorstand hatte zum Parlamentarischen Abend „Übergänge vom Arbeitsleben in die Rente“ eingeladen. Es gab kein Referat. Dafür haben betriebliche Vertreterinnen und Vertretern aus den Bereichen Pflege, Reinigungs-, Lebensmittel- und Stahlbranche über ihre Arbeitsbedingungen, Schichtarbeit und körperliche Belastungen erzählt. Und diese Berichte waren eindrücklicher als alle Statistiken und Zahlen. Das Fazit – eine Rente … … weiterlesen

Der DGB hatte alle baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten nach Tübingen zum Austausch eingeladen. Und aus fast allen Mitgliedsgewerkschaften standen Gesprächspartner zur Verfügung. Es war ein interessanter Austausch zu vielfältigen Themen – Arbeitswelt, Wohnen, Pflege, Bildung. Solche Treffen sind mir wichtig, weil wir unkompliziert Informationen und Positionen austauschen können. … weiterlesen

Der Konzernbetriebsrat der Deutschen Telekom AG veranstaltet jährlich ein hochrangig besetztes Forum der Betriebsräte. Ich war erneut für ein Podium eingeladen, das gesellschafts- und sozialpolitische Themen unter dem Fokus der Auswirkungen der Digitalisierung und des Zusammenwirkens von Politik, Betriebsräten, Beschäftigten und Gewerkschaft diskutierte. Mein Anliegen ist, dass die Betriebsräte mehr Mitbestimmungsrechte, insbesondere bei der Personalentwicklung und Weiterbildung, erhalten, damit in der digitalisierten Arbeitswelt wieder Augenhöhe hergestellt wird. … weiterlesen

Die Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit nahm die Frage in den Blick, wie Langzeitarbeitslose besser qualifiziert und in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Ich nahm an einer Podiumsdiskussion teil, in der wir uns insbesondere mit der Umsetzung des Teilhabechancengesetzes beschäftigten. Einig waren sich alle, dass der Soziale Arbeitsmarkt ein wichtiges und gutes Instrument ist. Dennoch habe ich einige Kritik an der Umsetzung. … weiterlesen

Unter dem Titel „Hartz 4.0? Die Grundsicherung für Arbeitssuchende zwischen Fortentwicklung und Generalrevision?“ lud die Evangelische Akademie Loccum zu einem zweitägigen Austausch verschiedener Expert_innen ein. Ich durfte an einer Podiumsdiskussion teilnehmen, in der wir notwendige Schritte hin zu einer neuen Form der Grundsicherung diskutierten. … weiterlesen

Am Wochenende diskutierten wir die Herausforderungen der Zeit: Klimaschutz, Wohnungskrise und die Zukunft der Wirtschaft. Die ökologische Transformation muss eine sozial-ökologische Transformation werden und für alle Menschen in der Gesellschaft funktionieren. Deshalb haben auch wichtige neue Inhalte im Bereich der Arbeitsmarktpolitik beschlossen – Tariftreue, 12 Euro Mindestlohn, Qualifizierungs-Kurzarbeitergeld. Gleichzeitig brauchen wir Bündnispartner und deshalb hat es mich sehr gefreut, dass die Gewerkschaften prominent auf dem Parteitag vertreten waren – Reiner Hoffmann, Annelie Buntenbach (DGB), Frank Werneke, Frank Bsirske, Stefanie Nutzenberger, Christoph Schmitz (ver.di) und Marlis Tepe (GEW). Und gefreut hat mich auch, dass unsere Parteivorsitzenden – Annalena Baerbock und Robert Habeck – mit großartigen Ergebnissen gestärkt wurden.

Eingeladen hat mich in dieser Woche der „Bundesverband mittelständische Wirtschaft“ zu einer Sitzung seiner Kommission Arbeit und Soziales. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Digitalisierung, das Arbeitszeitgesetz und Dokumentationspflichten und vor allem auch die Abgrenzung zwischen abhängiger und selbstständiger Arbeit bzw. Leiharbeit. Die Diskussion war an manchen Stellen kontrovers, aber es hat wirklich Spaß gemacht, weil die Vertreter_innen des BVMW offen und interessiert waren an unserer Haltung zu all diesen Themen. … weiterlesen

Ich habe den wunderbaren Waldeckhof der Staufen Arbeits- und Beschäftigungsförderung und Karin Woyta besucht. Die Arbeit auf dem Hof und mit Tieren eröffnet Menschen, die lange arbeitslos waren, neue Perspektiven. Mit dabei waren weitere Kolleg_innen von anderen Beschäftigungsträgern. Der Austausch ging um die konkrete Umsetzung des Teilhabechancengesetzes. Es ist gut, dass es jetzt den Sozialen … … weiterlesen