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Im Dialog: in Berlin, unterwegs & online
Vor Ort bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Hof
An einem verschneiten und kalten Tag habe ich die Zoll-Dienststelle Hof besucht und zwar mit besonderem Blick auf die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Hintergrund des Besuchs war, dass wir in diesem Jahr die EU-Straßenverkehrsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt haben mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen von Kraftfahrer:innen im europäischen Straßenverkehr zu verbessern. Neben einem Austausch konnte ich vor allem bei einer LKW-Kontrolle teilnehmen. Dabei wurde einmal mehr deutlich: Die Beschäftigten bei der FKS arbeiten professionell, effektiv und vor allem engagiert. Danke dafür. … weiterlesen
Gespräch mit Schülerinnen und Schülern der Eichendorff-Realschule
Heute habe ich Besuch aus meinem Wahlkreis Reutlingen empfangen. Die Schülerinnen und Schüler der 10. Klassen der Eichendorff-Realschule sind nach Berlin gekommen und haben mich an meinem Arbeitsplatz – dem Bundestag – besucht. Es war ein sehr interessantes Gespräch mit vielen jungen aufgeweckten Menschen. Es gab viele Fragen und wichtige Diskussionen zu meiner Arbeit und … … weiterlesen
Im Dialog mit der IG BCE
Wir – die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen – hatten einen sehr konstruktiven und interessanten Dialog mit der IG BCE zu den Schwerpunktthemen Transformation, Mitbestimmung und Qualifizierung. Mit dabei waren Michael Vassiliadis und Katharina Dröge. Wir haben ein gemeinsames Anliegen: Die Transformation soll gut gelingen und die Beschäftigten müssen mitgenommen werden und vor allem die Transformation aktiv mitgestalten können. … weiterlesen
Parlamentskreis: Pornografie und Prostitution
Der Parlamentskreis „Pornografie und Prostitution“ hat zu einer öffentlichen Sitzung mit hochkarätigen Gästen eingeladen. Darunter ukrainische Parlamentarierinnen und Frauenrechtsaktivistinnen, die in die Sitzung mit der Prostitutionslage aus Sicht der Ukraine eingeführt haben. Ich kritisiere unsere Rechtslage bezüglich Prostitution und engagiere mich für das Nordische Modell und deshalb war es für mich eine Selbstverständlichkeit, dass ich bei diesem Treffen war. … weiterlesen
Social and green IT trifft auf Arbeitsmarkt- und Digitalpolitik
Das war ein sehr interessanter Termin. Gemeinsam mit meinen Fraktionskolleg:innen – Stephanie Aeffner, Corinna Rüffer, Tobias Bacherle und Tabea Rößner – habe ich die Zeit am Rande der BDK für einen Firmenbesuch bei der „AfB Group“ in Karlsruhe-Ettlingen genutzt – einem gemeinnützigen, inklusiven IT-Unternehmen, das gebrauchte Geräte wie PCs und Laptops wiederaufbereitet und gerade zum dritten Mal den Deutschen Nachhaltigkeitspreis gewonnen hat. Mit dabei natürlich – Manager Kai Keune – der zwei Mal „mein“ Wirtschaftsjunior in Berlin war und uns mit viel Begeisterung durch den Betrieb geführt hat.
Podiumsdiskussion der Caritas zu „Sozialen Betrieben“
Soziale Betriebe - beispielsweise Kaufhäuser oder Upcycling-Werkstätten - sind in vielerlei Hinsicht wertvoll. Sie bieten günstige Kleidung oder Möbel für armutsbetroffene Menschen und arbeiten durch die Idee des Wiederverwertens ökologisch nachhaltig. Und sie bieten Menschen, die oft lange arbeitslos waren, endlich wieder eine Chance zu arbeiten. Die Caritas bietet eine Vielzahl solcher Unternehmen und hat deshalb eine tolle Fachtagung zu diesem Thema auf die Beine gestellt. … weiterlesen
Mit Finanzminister Danyal Bayaz auf der Alb unterwegs
Wir Reutlinger Grünen haben mit Danyal Bayaz – grüner Finanzminister in Baden-Württemberg – Alb-Gold in Trochtelfingen besucht und dort Einblicke in die nachhaltigen Fertigungsprozesse von Nudeln bis Spätzle bekommen. So ein Austausch ist wichtig, weil wir die Sicht der Unternehmen und ihre Anliegen hören möchten. Abends haben wir dann noch ins Dorfgemeinschaftshaus in Oberstetten eingeladen. Unter dem Motto „vor Ort“ soll Regierungshandeln in die Regionen, zu den Menschen getragen werden. Politik wird so transparent und nachvollziehbar. Und das hat an diesem Abend wunderbar funktioniert, nachdem die Gäste viele interessante Fragen zur Landes- und Bundespolitik mitgebracht hatten.
Austausch mit den Bürgermeister:innen des Landkreises
Die Bürgermeister:innen hatten meine MdB-Kollegen Martin Rosemann und Pascal Kober und mich eingeladen. Wir haben über die Flüchtlingspolitik und die Situation der Kommunen diskutiert – insbesondere über die Unterbringung und Integration der Geflüchteten. Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden hier wenig bringen, weil sie an den Problemen vor Ort zum großen Teil vorbei gehen. Denn nicht die Geflüchteten sind das Problem, sondern die Themen Wohnungsknappheit, Fachkräftemangel, fehlende Kita-Plätze und diese Themen sind viele Jahre ignoriert worden. Wir gehen diese Themen an, aber es gibt nur strukturelle und keine schnell Antworten. Es war ein guter Austausch, der gezeigt hat, wie wichtig es ist, dass alle auf allen Ebenen – gemeinsam – an einem Strang ziehen.
Gespräch mit der KAB Diözesanverband Köln
Die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung war auf politischer Bildungsfahrt und war zum Austausch auch bei mir. Die Reise stand unter der Überschrift „Wertvoll arbeiten – menschenwürdig statt prekär“. Vor diesem Hintergrund haben wir uns über die Themen Mindestlohn, Altersarmut, Care-Arbeit, aber auch über das Grundeinkommen ausgetauscht. Wichtig war mir auch die unsägliche Debatte rund um das Bürgergeld. Natürlich lohnt sich Arbeit. Wer das anders sieht, hat unseren Sozialstaat mit seinen vorgelagerten Leistungen nicht verstanden. Es war ein sehr anregendes und angenehmes Gespräch. Gerne wieder.
Austausch: Digitale Betriebsratswahl
Auch die Mitbestimmung muss digitaler werden, das haben wir im Koalitionsvertrag so vereinbart. Und in diesem Zusammenhang wollen wir Online-Betriebsratswahlen mit einem Pilotprojekt testen. Wie solche Onlinewahlen aussehen können, dazu habe ich heute auf einem Online-Panel diskutiert. … weiterlesen
