Den Frauentag konnte ich dieses Jahr endlich wieder einmal in Reutlingen verbringen und habe die Zeit für verschiedene Aktionen genutzt. Wir haben einen Infostand auf dem Marktplatz gemacht, das Frauenhaus besucht und am Samstag habe ich das Frauenfest von Görls besucht. Die frauenpolitischen Themen sind mir ein Anliegen – wir Frauen werden erst Ruhe geben, wenn die Gleichstellung wirklich erreicht ist. … weiterlesen
Weil der Frauentag nicht in einer Sitzungswoche liegt, haben wir schon früher gefeiert. Es war ein schöner Abend mit interessanten Interviews und wichtigen Themen – von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf über Lösungsmöglichkeit für mehr Gleichstellung bis hin zur notwendigen Regelungen gegen Entgeltdiskriminierung.
Ich hatte diese Anhörung beantragt, um meinen Antrag zu gesetzlichen Regelungen gegen Entgeltdiskriminierung mit ExpertInnen zu diskutieren. Nach dieser Anhörung weiß ich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben. Die Regierungsfraktionen haben über Kinderbetreuungsangebote diskutiert und ein Experte meinte, „Frauen müssen halt auch ihren Mann stehen“. Da weiß frau nicht, ob sie lachen oder wütend werden soll. Wir – die Opposition – hingegen haben über mittelbare und unmittelbare Entgeltdiskriminierung diskutiert. Es waren zwei Welten und zwei Diskussionen
Der 14. Februar ist nicht nur Valentinstag, sondern seit 15 Jahren auch ein weltweiter Aktionstag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen. In diesem Jahr wurde in einer groß angelegten Kampagne dazu aufgerufen, für Frauenrechte und Gewaltfreiheit aufzustehen und sich die öffentlichen Plätze zu erobern. Zu den Klängen einer fetzigen Trommelgruppe habe ich mich solidarisiert und mitgetanzt.
Trotz der spaßigen und sehr gelungen Aktionsform auf dem Reutlinger Marktplatz hat das Thema einen sehr ernsten Hintergrund. Nach Schätzungen der WHO macht jede dritte Frau weltweit – also rund eine Milliarde – in ihrem Leben die Erfahrung von Gewalt und sexuellem Missbrauch. Dagegen müssen wir weltweit ein Zeichen setzen. Aber auch lokal gibt es viel zu tun: Organisationen wie das Frauenhaus, görls e.V. und andere leiden unter einer unsicheren Finanzierung. Hier muss die öffentliche Hand mehr tun. Das Thema ist mir wichtig und deshalb war ich mit dabei.
Katholische Kliniken in Köln lehnten die Untersuchung eines Vergewaltigungsopfers ab und begründeten die Ablehnung mit einer Weisung, nach der gynäkologische Untersuchungen zur Beweissicherung untersagt sind, weil damit auch ein Beratungsgespräch über einen Schwangerschaftsabbruch und das Verschreiben der Pille danach verbunden sei. Das ist ein Skandal und ein weiterer Grund, über eine Neuordnung des kirchlichen Arbeitsrechts nachzudenken. … weiterlesen
Was die Anzahl der Frauen in Führungspositionen angeht, ist Deutschland im internationalen Vergleich immer noch weit abgeschlagen: Auf kaum vier von hundert Vorstandsposten findet sich hierzulande eine Frau. Dagegen gilt es endlich anzugehen. Auch Deutschland braucht endlich eine Frauenquote! … weiterlesen
In einer Pressemitteilung kritisiert Beate Müller-Gemmeke "Frauenministerin" Schröder für deren Untätigkeit beim Abbau der Entgeltdiskriminierung zwischen Männern und Frauen. Während Frau Schröder nach wie vor auf freiwillige Selbstverpflichtungen setzt, werden Frauen so ungerecht wie eh und je bezahlt. Das ist nicht akzeptabel! … weiterlesen
In einer Pressemitteilung kritisiert Beate Müller-Gemmeke "Frauenministerin" Schröder für deren Untätigkeit beim Abbau der Entgeltdiskriminierung zwischen Männern und Frauen. Während Frau Schröder nach wie vor auf freiwillige Selbstverpflichtungen setzt, werden Frauen so ungerecht wie eh und je bezahlt. Das ist nicht akzeptabel! … weiterlesen
„Wenn Arbeit zur Armutsfalle wird“ – so lautete der Workshop bei der Bundesfrauenkonferenz. Meine Kollegin Lisa Paus und ich haben alle Facetten auf dem Arbeitsmarkt beleuchtet, die Frauen in die Altersarmut treiben – Niedriglohnsektor, Befristungen, Minijobs und auch der steuerliche Rahmen das Ehegattensplitting. … weiterlesen
Der erste Versuch der Ministerin, den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld einzubringen, war ein politisches Debakel. Ein Hammelsprung zeigte schon vor der Debatte, dass der Bundestag nicht beschlussfähig war. Wir haben diese Abstimmung demonstrativ boykottiert, denn die Ministerin wollte das Betreuungsgeld noch vor der Sommerpause ohne ausreichende parlamentarische Beratung durch das Parlament jagen. Entscheidend war aber die fehlende Mehrheit der Regierungsfraktionen, die bei diesem Thema wieder einmal heillos zerstritten sind. Aber unabhängig davon ist das Betreuungsgeld vor allem inhaltlich eine Katastrophe. Zukunftsorientierte Politik sieht anders aus.