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Aktive Arbeitsmarktpolitik
Bei den Grünen in Münsingen
Der grüne Ortsverband Münsingen hat mich auf die Schwäbische Alb eingeladen. Gemeinsam mit interessierten Gästen habe ich über den sozialen Frieden und den Zusammenhalt in der Gesellschaft diskutiert. Hartz IV muss grundlegend reformiert werden, Langzeitarbeitslose brauchen Chancen und Perspektiven und prekäre Beschäftigung muss zurückgedrängt werden. Diese Themen gehören zusammen, wenn es darum geht, dass der Zusammenhalt brüchig geworden ist. Politik muss endlich handeln. Vor der Veranstaltung hatte ich noch eine Bürgerstunde angeboten. Hier war das Thema die Absicherung im Alter. Es war ein guter Austausch und ein netter Abend.
Internes Fachgespräch: Weiterbildung
Wir haben uns mit dem Thema „soziale Absicherung in Weiterbildungsphasen“ beschäftigt und dazu spannende Expertinnen und Experten gewinnen können. Mit dabei waren: Dr. Roman Jaich (Weiterbildungspolitik, ver.di), Dr. Renate Kuhn (Referentin für Arbeitsmarktpolitik und Weiterbildung, DGB) und Prof. Dr. Gerhard Bosch (Institut Arbeit und Qualifikation, Universität Duisburg-Essen). Der Austausch war sehr interessant.
Gespräch mit Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen
Es war ein sehr interessanter Austausch. Für mich war es vor allem wichtig zu hören, wie der Soziale Arbeitsmarkt umgesetzt wird. Es zeichnet sich bereits ab, dass es bei der Umsetzung nicht nur Probleme gibt, sondern auch sehr unterschiedliche Vorgehensweisen. Manches hört sich nicht wirklich gut an. Die Umsetzung muss aber gelingen, denn wir haben … … weiterlesen
Sozialer Arbeitsmarkt: Tariflohn ohne Sonderzahlungen
Ich habe mich im letzten Jahr stark dafür eingesetzt, dass der Lohnkostenzuschuss im Sozialen Arbeitsmarkt nicht nur in Höhe des Mindestlohns, sondern des Tariflohns übernommen wird. Dazu gehören aber auch Einmalzahlungen wie Urlaubs- oder Weihnachtsgeld, wenn sie tariflich festgelegt sind. Eine schriftliche Frage an die Bundesregierung ergab, dass diese Einmalzahlungen jedoch nicht übernommen werden. Das kritisiere ich. Wenn Tariflohn – dann richtig! … weiterlesen
Gespräch mit dem Paritätischen
Heute habe ich mich mit Vertreter_innen des Paritätischen zum Austausch getroffen. Schwerpunkt war natürlich der Soziale Arbeitsmarkt. Aber wir haben auch andere wichtige Themen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik besprochen. Es ist mir wichtig, dass ich mich regelmäßig mit den freien Wohlfahrtsverbänden treffe, um zu erfahren, wo es Probleme gibt und wo der Gesetzgeber nachbessern muss.
Diskussion zum Sozialen Arbeitsmarkt in Duisburg
Die Grünen aus Duisburg haben mich in ihren Kreisverband eingeladen, um über das neue Teilhabechancengesetz und über den Sozialen Arbeitsmarkt zu diskutieren. Das Gesetz ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber ich habe auch viel Kritik. Es ist nicht akzeptabel, dass Langzeitarbeitslose erst nach 6 Jahren Leistungsbezug die Möglichkeiten der geförderten Beschäftigung erhalten. … … weiterlesen
Ankündigung: Podiumsdiskussion zum „Sozialen Arbeitsmarkt“ in Duisburg
Das Teilhabechancengesetz ist ein wichtiger Schritt, denn es ist ein Perspektivwechsel hin zu einer solidarischen Arbeitsmarktpolitik. Aber es gibt auch viel Kritik. Ich sehe Nachbesserungsbedarf, denn nur wenn die Rahmenbedingungen stimmen, kann der Soziale Arbeitsmarkt tatsächlich gelingen. Die Duisburger Grünen haben mich daher zu einer Veranstaltung eingeladen, um mit Akteur_innen über die Umsetzung, Probleme und mögliche Lösungen zu diskutieren. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen.
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Freitag, 8. Februar 2019 um 19 Uhr
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Grüne Geschäftsstelle, Philosophenweg 2, 47051 Duisburg
GewerkschaftsGrün trifft grüne Landtagsfraktion
Die baden-württembergische Gruppe von GewerkschaftsGrün hat sich mal wieder mit der Landtagsfraktion ausgetauscht. Auf der Tagesordnung standen viele Themen: Sozialer Arbeitsmarkt, Arbeitszeitgesetz, Arbeitsschutz und Evaluation des Bildungszeitgesetzes. Dieser interne Austausch ist mir wichtig.
„Sozialer Arbeitsmarkt“ – Neue Perspektiven für Langzeitarbeitslose
Das Sozialforum Reutlingen hatte zum Podium eingeladen. Mit dabei waren Kolleg_innen aus dem Bundestag und auch die Agentur für Arbeit und das Jobcenter Reutlingen. An diesem Abend ging es darum, das neue Regelinstrument bekannt zu machen, aber es ging auch um Kritik und Nachbesserungsbedarf. Aus meiner Sicht stimmen die Rahmenbedingungen nicht. Das Beschäftigungsangebot muss unbedingt freiwillig sein. Die Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die davon profitieren, ist zu eng gefasst. Die Beschäftigungsmöglichkeit geht nur einmalig und auch nur 5 Jahre – es muss dauerhaft werden. Dennoch hoffe ich, dass ausreichend Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt werden. Und vielleicht hilft dafür auch die Veranstaltung.
5. Konferenz der Beauftragten für Chancengleichheit in Baden-Württemberg
Über die Einladung zum „Dinner Speech“ habe ich mich sehre gefreut. Es war ein tolles Format, um mit den Beauftragten für Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt in den Jobcentern ins Gespräch zu kommen. In den Gesprächen ging es um Minijobs, Kinderbetreuung, um die Qualität von Angeboten und vieles mehr. Es war ein wirklich intensiver und interessanter Austausch und viele Inhalte werde ich mit nach Berlin nehmen. … weiterlesen
