Inhalt
Aktive Arbeitsmarktpolitik
Virtuelles Frauenforum bei der Grünen Jugend München
Ich war heute zum Frauenforum eingeladen und habe in einem Workshop in die Arbeitsmarktpolitik eingeführt. Das ist ein tolles Format – es waren tolle junge Frauen mit dabei – die Diskussion war interessant. Der virtuelle Workshop war für mich spannend und hat vor allem richtig Spaß gemacht. Danke für die Einladung! … weiterlesen
Arbeitsmarktzahlen: Arbeitsförderung wieder hochfahren
Die Situation auf dem Arbeitsmarkt wird zwar besser und doch bleiben die Auswirkungen der Corona-Pandemie sichtbar. Die Jobcenter und Arbeitsagenturen müssen ihre Angebote wieder verstärken, denn die arbeitslosen Menschen brauchen Unterstützung. Gleichzeitig muss der Infektionsschutz gewahrt bleiben, um trotz steigender Infektionszahlen handlungsfähig zu bleiben. … weiterlesen
Fraktionsbeschluss: Grüne Garantiesicherung
Teilhabe statt Hartz IV – die grüne Bundestagsfraktion will dieses Versprechen einlösen und hat als erste Fraktion überhaupt ein alternatives Modell vorgelegt. Mit einer Grünen Garantiesicherung setzen wir uns für eine Reform des Grundsicherungssystems ein, die (verdeckte) Armut verhindert und soziale Teilhabe für alle ermöglicht. … weiterlesen
Kleine Anfrage: Potenzial des Sozialen Arbeitsmarkts stärker nutzen
Ein Jahr nach dem Start des Sozialen Arbeitsmarkts habe ich die Bundesregierung nach Zahlen und ersten Einschätzungen gefragt. Die Ergebnisse sind leider ernüchternd – weder wurden ausreichend Stellen geschaffen, noch passen die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Die Zugangsvoraussetzungen sind viel zu starr, die Ausgestaltung der Lohnkostenzuschüsse und der Coachings zu wenig individuell. Ohne baldige Nachbesserungen droht der Soziale Arbeitsmarkt seine Ziele zu verfehlen. … weiterlesen
Knapp drei von zehn Arbeitslosen werden in die Leiharbeit vermittelt
Nur rund 2 Prozent der Beschäftigten in Deutschland arbeiten in der Leiharbeit. Und doch vermittelt die Bundesagentur für Arbeit fast jede dritten Arbeitslosen in diese Branche. Diese Zahl ist unverändert hoch. Das ergaben auch dieses Jahr die Antworten der Bundesregierung auf meine Kleine Anfrage. … weiterlesen
Sozialschutz-Paket II und grüne Anträge
Mit dem Sozialschutz-Paket II werden weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die sozialen Härten der Krise abzufedern. Einige Maßnahmen haben wir begrüßt, andere lehnen wir ab und vor allem bleiben weiterhin eklatante Leerstellen. Unterm Strich haben wir uns deshalb enthalten. Unseren eigenen Antrag, mit dem wir einen Aufschlag für Menschen in der Grundsicherung fordern, hat mein Kollege Sven Lehmann zwar stark begründet, aber bei der namentlichen Abstimmung gab es keine Mehrheit. Auch unsere anderen Anträge zum Kurzarbeitergeld und zur Unterstützung von wohnungslosen Menschen wurden abgelehnt.
Rede: Sozialversicherung und Sozialschutz-Paket II
Eigentlich hätten wir nur die Änderungen bei der Sozialversicherung diskutiert. Dann wurde kurzfristig das Sozialschutz-Paket II mit dazu gestellt. Das hat mich sehr geärgert, weil so kaum Zeit für die vielen wichtigen Themen bleibt. Das habe ich am Anfang auch deutlich gemacht. In der kurzen Zeit habe ich dann kurz was zu Berufskrankheiten, zum Kurzarbeitergeld und auch zur Situation der Beschäftigungsträger. Dem Gesetz zum SGB IV haben wir zugestimmt. Über das Sozialschutz-Paket werden wir noch heftig streiten. … weiterlesen
Anhörung zum Antrag Arbeitsförderung und Beratungsqualität in den Jobcentern gesetzlich verbessern
Die Arbeitsförderung in „Hartz IV“ muss fundamental neu ausgerichtet werden. Denn die gesetzliche Grundlage für die Beratung in den Jobcentern orientiert sich noch immer an der Idee der Aktivierung und einer möglichst schnellen Vermittlung in jedwede Arbeit. Diese Prinzipien werden den Menschen, die lange arbeitslos sind, nicht gerecht. Und sie produzieren Stress und Unsicherheiten für … … weiterlesen
Sitzungswoche: Milliardenschweres Corona-Hilfspaket verabschiedet
So eine Sitzungswoche gab es noch nie. In einem beispiellosen Eilverfahren verabschiedete der Bundestag heute wichtige Gesetze, um die Folgen der Corona-Epidemie abzufedern. Auch der Sitzungstag heute war ganz anders organisiert - mit viel Abstand und mit weniger Leuten im Plenarsaal und auch in den Ausschüssen. Die Gremiensitzungen gestern waren Videokonferenzen. Das Parlament tagt zwar anders, aber es ist handlungsfähig und das ist wichtig. … weiterlesen
Arbeitsmarktzahlen: Jetzt an morgen denken
Die Arbeitsmarktzahlen für Februar geben keinen Anlass zur Sorge, die Beschäftigung ist weiter stabil. Dennoch müssen wir schon jetzt an die Zukunft denken und Qualifizierung für alle ermöglichen. Das muss für die Angestellten in Betrieben gelten, die vom Strukturwandel betroffen sind und gleichzeitig auch für alle langzeitarbeitslosen Menschen, die den Anschluss an den Arbeitsmarkt wieder finden müssen. … weiterlesen
