Inhalt
Klimaschutz, Energie und Umwelt
Tag der Ein- und Ausblicke im Bundestag
Wie jedes Jahr zum Ende der Sommerpause fand am Sonntag im Bundestag wieder der Tag der Ein- und Ausblicke statt. Und diesmal haben wir Abgeordnete auf einem Podium darüber diskutiert, wie wir das Petitionswesen reformieren könnten. Danach war ich dann auch noch am Stand der grünen Bundestagsfraktion und unser Thema war natürlich „Klimaschutz“, weil dieses … … weiterlesen
Droht eine nukleare Katastrophe?
Im Ukraine-Krieg wächst die Sorge vor einer nuklearen Katastrophe im Atomkraftwerk Saporischschja, das von russischen Truppen besetzt ist. Die internationale Atomenergiebehörde IAEA sieht mittlerweile eine "sehr reale Gefahr" für solch eine Katastrophe. Hier zeigt sich sehr real die bittere Realität: Atomkraftwerke bieten keine Sicherheit, im Gegenteil. Im Kriegsfall, durch technische Probleme oder ausgelöst durch Naturkatastrophen werden AKWs zu einem extremen Risiko für die Menschen. … weiterlesen
Was folgt auf das 9-Euro-Ticket?
Es ist einfach klar: das 9-Euro-Ticket ist ein voller Erfolg. Über 30 Millionen Tickets wurden verkauft. Viele Menschen nutzten es, um damit zur Arbeit zu fahren. Andere machten Ausflüge in die Umgebung oder besuchten Großstädte und nutzen dort den ÖPNV. Und alle, die eh ein Monatsticket besitzen, freuten sich diesen Sommer über eine deutlich preisgünstigere Monatsfahrkarte. Doch was folgt nun. Soll dieses Angebot etwa sang- und klanglos auslaufen? Wir sagen: Nein! … weiterlesen
Windenergie auf der Alb
Endlich ist es soweit. Nach jahrelangem Kampf ist nach mehr als zehn Jahren endlich der erste Windpark auf der Schwäbischen Alb im Landkreis Reutlingen genehmigt worden. Das Genehmigungsverfahren der fünf Windenergieanlagen, die im Waldgebiet zwischen Sonnenbühl-Undingen und Engstingen errichtet werden sollen, füllt inzwischen mehrere Aktenordner. Denn es wurde lange prozessiert. … weiterlesen
Besuch bei Hansgrohe
Mein zweiter Termin in meinem Betreuungswahlkreis Rottweil war ein Firmenbesuch bei der Hansgrohe SE in Schiltach. Hansgrohe ist führend in den Bereichen Armaturen und Brausen und beschäftigt weltweit rund 5.400 Mitarbeiter:innen. Bei den Gesprächen haben mich die Innovationsfreude und die nachhaltigen Ziele des Unternehmens tief beeindruckt. Wasser einsparen, Energieverbrauch reduzieren und das sozialverträglich, weil eine vierköpfige Familie 1000 Euro jährlich einsparen kann, wenn sie von herkömmlichen Brausen auf sparsame umsteigt. … weiterlesen
Volle Energie für die Erneuerbaren!
Steigende Energiepreise und Putins brutaler Krieg in der Ukraine machen den schnellen Umstieg auf die Erneuerbaren jetzt dringender denn je. Im Bundestag haben wir diese Woche das größte Gesetzespaket zum Ausbau der Erneuerbaren Energien beschlossen. Dazu gehören ambitionierte Ausbauziele und eine Anhebung des Anteils an erneuerbarem Strom auf 80 Prozent bis 2030. Wir nehmen die Bundesländer mit verbindlichen Flächenzielen in die Pflicht. Der Ausbau der Erneuerbaren liegt künftig im „überragenden öffentlichen Interesse.“ … weiterlesen
Firmenbesuch bei der Vangerow GmbH
Reparieren statt Wegwerfen – unter diesem Motto arbeitet die Vangerow GmbH. Eigentlich können alle Elektrogeräte eingeschickt und dann fachkundig repariert werden. Gemeinsam mit meiner Kollegin aus dem Bundestag - Sandra Detzer - habe ich dieses innovative und mutige Unternehmen besucht. Es war ein interessantes Gespräch zu wichtigen Themen, wie dem Recht auf Reparatur und dem Gelingen einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft, für die wir Grüne uns seit langem einsetzen. … weiterlesen
Diskussion um AKW-Laufzeitverlängerung ist Scheindebatte
Seit mehr als zehn Jahren ist der Ausstieg aus der Atomenergie politischer Konsens in Deutschland. Zum Ende dieses Jahres gehen die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz. Angesichts sinkender Erdgasimporte und steigender Energiekosten ist jetzt eine Debatte darüber entbrannt, ob die Atomenergie über den 31. Dezember hinaus noch weitergenutzt werden soll. Die Debatte ist eine Scheindebatte. Betreiber, Expert:innen und das zuständige Bundeswirtschaftsministerium sind sich einig – eine Laufzeitverlängerung ist weder machbar noch sinnvoll. … weiterlesen
EU-Beschlüsse: Erfolg für den Klimaschutz!
Es ist ein Meilenstein in der Klimaschutzpolitik: Die EU-Energie- und Umweltminister:innen haben sich auf das umfangreichste Klimaschutzpaket seit 15 Jahren geeinigt. Unsere grünen Minister:innen Steffi Lemke und Robert Habeck haben intensiv verhandelt. Am Ende gab es wichtige Beschlüsse: die Ausweitung des EU-Emissionshandels, die Anhebung des EU-Energieeffizienzziels sowie des Ziels für erneuerbare Energien – und der Ausstieg aus dem fossilen Verbrennungsmotor 2035. Wir stellen damit die Weichen für eine klimaneutrale Wirtschaft in Europa. … weiterlesen
Der Energiecharta-Vertrag verhindert wirksamen Klimaschutz
Der Energiecharta-Vertrag (Energy Charter Treaty, ECT) ist ein internationaler Vertrag, der Investitionen in fossile Brennstoffe schützt und Maßnahmen für die Energiewende blockiert. Ursprünglich wurde er nach Ende des Kalten Krieges ins Leben gerufen, um Investitionen in den alten Ländern zu schützen. Heute ist er vor allem ein Hindernis für wirksamen Klimaschutz, denn er gibt Investoren die Möglichkeit, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen. Dabei darf es nicht bleiben. … weiterlesen
